Angehörige: Tabarzadeh, Ronaghi Maleki und Sharifi sind in Lebensgefahr

Rooz, 10. Juli 2011 – In einem Interview mit Fereshteh Ghazi von Rooz Online haben Familienangehörige von drei politischen Gefangenen über deren sich immer mehr verschlechternde Gesundheit gesprochen.

Angehörige von Heshmatollah Tabarzadi, Hossein Ronaghi Maleki und Kamal Sharifi warnen, das Leben dieser drei politischen Gefangenen sei in Gefahr; man befürchte, dass es zu einem ähnlichen Desaster kommen könnte wie im Fall des in Haft verstorbenen Hoda Saber [Foto rechts].

Der nationalreligiöse Aktivist war infolge mangelnder medizinischer Versorgung während eines Hungerstreiks gestorben, mit dem er gegen den Tod der Mitaktivistin Haleh Sahabi protestierte, die während ihres Hafturlaubs bei der Trauerfeier für ihren Vater gestorben war. Saber ist nicht der einzige politische Gefangene, der infolge mangelnder medizinischer Versorgung in einem Gefängnis der Islamischen Republik gestorben ist. Auch Manouchehr Mohammadi, Heshmat Saran und Omidreza Mir Sivafi waren an den Folgen unzureichender medizinischer Versorgung im Gefängnis gestorben.

Vorhaben zur Befragung Ahmadinejads gestoppt

Mahmoud Ahmadinejad

Zamaaneh, 10. Juli 2011 – Das Vorhaben, Mahmoud Ahmadinejad vor das iranische Parlament zu bestellen und zu befragen, ist gestoppt worden, nachdem 30 Parlamentsabgeordnete ihre Unterschriften zurückgezogen haben und die Anzahl der Befürworter einer Befragung des Präsidenten nicht mehr ausreicht. Dies berichtet die Nachrichtenagentur IRNA.

Vor zwei Wochen hatte Ali Motahari – einer der Verfasser des Antrags – dem Präsidium des Parlaments die Unterschriften von 100 Abgeordneten vorgelegt. Laut Verfassung muss eine Einbestellung des Präsidenten von mindestens einem Viertel der Abgeordneten bzw. 73 der derzeit 290 Abgeordneten unterstützt werden.

Iranischer Blogger wird zu 7 Monaten Haft verurteilt

Peyman Roshanzamir

Zamaaneh, 10. Juli 2011 – Die iranische Justiz hat gegen einen weiteren Blogger eine Haftstrafe verhängt. Peyman Roshanzamir wurde wegen „Beleidigung des Führers“ zu sieben Monaten Haft verurteilt.

Nach einem Bericht der oppositionellen Webseite Jaras wird Roshanzamir vorgeworfen, in einem Artikel unter der Überschrift „Legale Wege, um den Führer zu ändern“ [oder „auszuwechseln“ („changing“) d. Übers.] den Führer beleidigt zu haben. Außerdem wird ihm zur Last gelegt, einen Brief an den Führer der Islamischen Republik unterschrieben zu haben, in dem es um den Tod des 2009 im Evin-Gefängnis verstorbenen Blogger und Journalisten Omidreza Mirsayafi ging, der wegen „Beleidigung des Führers“ zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt worden war.