Vorhaben zur Befragung Ahmadinejads gestoppt

Mahmoud Ahmadinejad

Zamaaneh, 10. Juli 2011 – Das Vorhaben, Mahmoud Ahmadinejad vor das iranische Parlament zu bestellen und zu befragen, ist gestoppt worden, nachdem 30 Parlamentsabgeordnete ihre Unterschriften zurückgezogen haben und die Anzahl der Befürworter einer Befragung des Präsidenten nicht mehr ausreicht. Dies berichtet die Nachrichtenagentur IRNA.

Vor zwei Wochen hatte Ali Motahari – einer der Verfasser des Antrags – dem Präsidium des Parlaments die Unterschriften von 100 Abgeordneten vorgelegt. Laut Verfassung muss eine Einbestellung des Präsidenten von mindestens einem Viertel der Abgeordneten bzw. 73 der derzeit 290 Abgeordneten unterstützt werden.

Einige Abgeordnete vertreten die Ansicht, dass Khamenei gegen diesen Schritt sei. Ali Motahari hingegen verwies darauf, dass der Führer keine konkrete Meinung dazu geäußert habe.

Seit es zwischen Mahmoud Ahmadinejad und Ayatollah Khamenei zu offenen Meinungsverschiedenheiten über die Ernennung von Ministern des Kabinetts gekommen war, haben sich die Attacken gegen den Präsidenten und seine Anhänger verstärkt.

Bei der geplanten Befragung Ahmadinejads sollte es um die folgenden 10 Punkte gehen:

– Versäumnisse bei der Bereitstellung notwendiger Finanzmittel für das Teheraner U-Bahn-System

– Verzögerungen bei der Ernennung eines Ministers für Sport und Jugend

– Unklarheiten bei den offiziellen Angaben über die Arbeitslosenzahlen

– Erläuterung der Zuweisungen für Kulturetats

– Stellungnahme zu den extremen Methoden bei den Änderungen des staatlichen Subventionssystems

– Eine Erklärung für die 11tägige Verzögerung der Umsetzung von Ayatollah Khameneis Anordnung, den Geheimdienstminister Heydar Moslehi wiedereinzusetzen

– die demütigende Vorgehensweise bei der Entlassung von Außenminister Manouchehr Mottaki

– Ahmadinejads Aussage, das Parlament habe keine besondere Macht mehr

– Die mangelnde Kooperation bei der Ausführung der Gesetze zur Durchsetzung der islamischen Kleidervorschriften

– Die Werbung für die „Iranische Denkschule“ durch Anhänger des Präsidenten und die nicht erfolgte Distanzierung desselben von der sogenannten „Abweichlergruppe“.

Ahmadinejads Kabinettschef Esfandiar Rahim Mashaei, der von der iranischen Ausprägung des Islam wiederholt als einer „iranischen Denkschule“ gesprochen hatte, wird von der konservativen Elite des Establishment vorgeworfen, den iranischen Nationalismus über den Islam zu stellen. Zudem wird er beschuldigt, eine „abweichlerische Strömung“ anzuführen, die die Islamische Republik destabilisieren wolle.

Übersetzung aus dem Englischen
Quelle: Radio Zamaaneh, 10. Juli 2011