Iran weist Ernennung des UN-Menschenrechtsberichterstatters zurück

Mohammad Javad Larijani

Zamaaneh, 16. Juli 2011 – Nach den Worten des Vorsitzenden des iranischen Menschenrechtsrates handelt jede internationale Instanz, die einen Sonderberichterstatter für Menschenrechte in Iran ernennt, illegal.

Mohammad Javad Larijani sagte gegenüber der Nachrichtenagentur IRNA: „Die Islamische Republik hat kein Problem mit der Person des Menschenrechtsberichterstatters. Aber es ist inakzeptabel, einen Berichterstatter für die Menschenrechtssituation in Iran zu wählen, und wir werden ihn nicht akzeptieren.“

Der UN-Menschenrechtsrat in Genf hatte im vergangenen März den ehemaligen Außenminister der Malediven, Ahmad Shaheed, zum Berichterstatter über Menschenrechtsverletzungen in Iran ernannt.

Die Ernennung eines Sonderberichterstatters sei „einseitig und unbegründet und habe keine logische Bedeutung“, so Larijani. Iran werde ihn nur dann akzeptieren, wenn die UN auch Sonderberichterstatter in die von den USA kontrollierten Gefängnisse Guantanamo und Abu Ghraib und in israelische Gefängnisse entsendet.

Die Menschenrechtsbilanz Irans gebe keinen Anlass zu besonderen Fragen; alle gegenteiligen Berichte seien Ergebnis von „politischer Aggression und destruktiver Propaganda“ des Westens gegen Iran.

„Alle beim Menschenrechtsrat gegen Iran vorgebrachten juristischen und formalen Anschuldigungen wurden von der Islamischen Republik akkurat und offen widerlegt“, so Larijani.

In den letzten Wochen hatten sechs politische Gefangene im iranischen Gefängnis Rajai Shahr einen Brief an Ahmad Shaheed geschrieben und ihn gebeten, die iranischen Gefängnisse und die Angehörigen von politischen Gefangenen zu besuchen, um sich ein Bild von der bestürzenden Situation zu machen.

Zuvor hatten das iranische Parlament und der iranische Justizchef Ayatollah Sadegh Larijani erklärt, Iran werde den UN-Berichterstatter nicht akzeptieren [und nicht ins Land lassen].

Übersetzung aus dem Englischen
Quelle: Radio Zamaaneh, 16. Juli 2011

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