Verurteilter Journalist Mashallah Shamsolvaezin an seine Kollegen: „Setzt eure Arbeit mit Hoffnung fort“

Mashallah Shamsolvaezin

RAHANA, 26. Juli 2011 – Mashallah Shamsolvaezin, der zu 16 Monaten Gefängnis verurteilte und ins Evin-Gefängnis vorgeladene stellvertretender Vorsitzender der Vereinigung Iranischer Journalisten und Sprecher der Gesellschaft für Pressefreiheit, hat sich mit einem Brief an seine Kollegen gewandt. Der Wortlaut des Briefes:

„Ich grüße meine Kollegen in der ganzen Welt.

Ich werde eine Weile nicht bei euch sein, weil ich in Kürze im Evin-Gefängnis vorsprechen muss. Dies [i. e. ins Gefängnis gehen] ist das Mindeste, was wir tun können, um uns in diesem Land für die Unabhängigkeit von Journalisten stark zu machen und professionellen Journalismus zu praktizieren.

Kurzmeldungen aus Iran – 26. Juli 2011

Khamenei, Ahmadinejad, Shahroudi (v. l.)

Tehran Bureau, 26. Juli 2011 (Auszüge)

1. Innenpolitik/Regierung
Ayatollah Ali Khamenei hat gemäß Artikel 110, Absatz 7 der Verfassung der Islamischen Republik die Einrichtung eines Gremiums zur Lösung der Differenzen zwischen den drei Regierungsgewalten angeordnet. Mit der Leitung des Gremiums beauftragte er den früheren Justizchef Ayatollah Seyyed Mahmoud Hashemi Shahroudi. Damit will Khamenei offenbar den wachsenden Spannungen zwischen den drei Gewalten entgegenwirken, die sich infolge der Konfrontationen zwischen Ahmadinejad und Khamenei und ihren jeweiligen Gefolgschaften entwickelt haben. Außerdem in dem Gremium vertreten sind der Geistliche Mohammad Hassan Aboutorabi, der konservative Journalist Morteza Nabavi, der Sprecher des Wächterrates Abbas Ali Kadkhodaei, sowie Samad Mousavi Khoshdel.

Dieser Schritt Khameneis kann zudem als Versuch interpretiert werden, den Vorsitzenden des Schlichtungsrates Akbar Hashemi Rafsanjani weiter zu isolieren. Der Schlichtungsrat vermittelt bei Differenzen zwischen dem Wächterrat und dem Parlament und berät den obersten Führer in allen Fragen von nationaler Bedeutung.

Machtkampf: Irans Oberster Führer benennt Vermittler

Khamenei (2. v. l.) und Ahmadinejad (2. v. r.) bei einer Zeremonie im Mai

RFE/RL, 26. Juli 2011 – Der oberste Führer der Islamischen Republik Ayatollah Ali Khamenei soll zur Lösung der Meinungsverschiedenheiten innerhalb der Regierung einen Vermittler eingesetzt haben. Bei dem Konflikt geht es auch um die anhaltenden Auseinandersetzungen zwischen Präsident Mahmoud Ahmadinejad und dem Parlament, die auch die Autorität des obersten Führers in Frage gestellt hatten.

Als Vermittler benannte Khamenei seinen Verbündeten und ehemaligen Justizchef Ayatollah Mahmoud Shahroudi. Er soll nach Angaben von iranischen Agenturberichten ein Schiedsgremium leiten, das in den Auseinandersetzungen vermitteln soll.