Baldige Urteilsverkündung im Fall Kahrizak erwartet

Alireza Avayi

Zamaaneh, 18. August 2011 – Wie der Chef des Teheraner Justizministeriums Alireza Avayi mitteilt, wird im Fall um die Haftanstalt Kahrizak in Kürze mit einem endgültigen Urteilsspruch gerechnet. Vor zwei Jahren waren politische Gefangene [eigentlich: verhaftete Protestteilnehmer] dort zu Tode gefoltert worden.

In einem Interview mit der Webseite Ghanoun sagte Avayi: „Wenn ein Fall schnell abgewickelt wird, ist der Kläger in der Regel zufriedener, und das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Justiz wird gestärkt. Allerdings gibt es auch Fälle, deren Natur eine längere Prozessdauer erfordert.“ Avayi dementierte, dass der frühere Teheraner Generalstaatsanwalt Saeed Mortazavi, einer der Hauptangeklagten des Prozesses, von den gegen ihn vorliegenden Anklagepunkten freigesprochen wurde.

Mortazavi hatte vor einiger Zeit behauptet, er und die beiden mit ihm angeklagten Justizbeamten seien freigesprochen worden.

Abdolhossein Rouholamini, der Vater eines der unter Folter in Kahrizak verstorbenen Opfer, hatte öffentlich kritisiert, dass gegen Mortazavi nicht genug unternommen wurde.  Unter Regimekritikern gilt Mortazavi als Hauptverantwortlicher für den Skandal von Kahrizak.

Im Sommer 2009 waren zahlreiche friedliche Demonstranten bei Protesten gegen den Ausgang der von Wahlbetrugsvorwürfen begleiteten Präsidentschaftswahl von 2009 verhaftet worden. Einige dieser Verhafteten wurden angeblich auf direkte Anordnung Mortazavis nach Kahrizak gebracht. Die Gefangenen wurden unter extrem harten Bedingungen festgehalten und misshandelt; mindestens drei von ihnen starben an den Folgen der in Kahrizak erlittenen Folterungen.

[Nachdem Einzelheiten über Kahrizak dank mutiger und mittlerweile selbst inhaftierter Berichterstatter an die Öffentlichkeit gelangt waren], ordnete Ayatollah Khamenei die Schließung der Haftanstalt wegen „unstandardgemäßer Bedingungen“ an.

Angehörige der Opfer von Kahrizak hatten später die für die Misshandlung und Folterung der Gefangenen verantwortlichen Offiziellen verklagt.

Einige Führungspersonen in Kahrizak wurden vor Gericht gestellt und verurteilt, einige zum Tode. Die Angehörigen der Opfer begnadigten die Todeskandidaten jedoch und beharrten darauf, dass sie die „wahren Schuldigen“ bestraft sehen wollten – insbesondere die, die die Verlegung der verhafteten Demonstranten nach Kahrizak angeordnet hatten. Ihrer Meinung nach hatte Saeed Mortazavi die Umsetzung der Anordnung des obersten Führers zur Schließung der Haftanstalt sogar noch hinausgezögert.

Nachdem der Fall Kahrizak in die Medien gelangt war, wurde Mortazavi als Staatsanwalt abgesetzt. Präsident Mahmoud Ahmadinejad ernannte ihn wenig später zum Leiter eines Einsatzkommandos zur Schmuggelbekämpfung.

Übersetzung aus dem Englischen
Quelle: Radio Zamaaneh, 18. August 2011
Anmerkungen in eckigen Klammern: Julias Blog

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