Moussavi: „Teilnahme an Parlamentswahlen sinnlos“

Mir Hossein Moussavi, Zahra Rahnavard

Zamaaneh, 7. September 2011 – Beim ersten Treffen zwischen dem seit Februar unter Hausarrest stehenden Oppositionsführer Mir Hossein Moussavi und seinen drei Töchtern hat Moussavi erklärt, die restriktive politische Situation rechtfertige keine Teilnahme [der Reformer] an den bevorstehenden Parlamentswahlen.

Die Webseite Kalemeh zitierte Moussavi am 7. September in einem Bericht über das Treffen mit den Worten: „Angesichts der Rigidität der gegenwärtigen Situation kann man sich von der Wahl und einer Teilnahme an ihr nichts erhoffen.“

Mir Hossein Moussavi und seine Ehefrau Zahra Rahnavard befinden sich seit Februar 2011 unter Hausarrest und sind völlig vom Kontakt mit der Außenwelt abgeschnitten.

Kalemeh zufolge war dieses Familientreffen einzigartig, weil es im Haus einer der Töchter Moussavis stattfand, also nicht in dem Haus, in dem Moussavi und Rahnavard seit sieben Monaten festgehalten werden. Bei dem Treffen war auch ein führendes Mitglied der Justiz anwesend.

Dem Bericht zufolge haben Moussavi und Rahanavard ihren Töchtern mitgeteilt, dass sie keinen Zugang zu Zeitungen, Radio, Stift und Papier haben. Damit solle nach Angaben des Ehepaars „die Wahrheit aus unserem Geist gelöscht“ werden. Regierungstreue Kräfte hätten viele persönliche Gegenstände beschlagnahmt, darunter auch mehrere Gemälde und Kunstgegenstände.

Mir Hossein Moussavi und Zahra Rahnavard waren unter Hausarrest gestellt worden, nachdem Moussavi zusammen mit Oppositionsführer Mehdi Karroubi für den 14. Februar 2011 zu Solidaritätskundgebungen mit den Aufständen in Tunesien und Ägypten aufgerufen hatte.

Seither stehen beide Oppositionsführer gemeinsam mit ihren Ehefrauen unter Hausarrest und sind von der Außenwelt vollständig abgeschnitten, ohne dass sie bisher offiziell eines Vergehens angeklagt wurden.

Beide hatten nach der Präsidentschaftswahl von 2009 Mahmoud Ahmadinejads Wahlsieg angezweifelt, woraufhin es im ganzen Land zu massiven Protesten gekommen war.

Für März 2012 sind in der Islamischen Republik Parlamentswahlen angesetzt, und schon seit Monaten diskutieren Reformer darüber, ob sie für die Wahl Kandidaten stellen sollen oder nicht.

Der frühere iranische Präsident und führende Reformer Mohammad Khatami hatte erklärt, die Reformer würden sich an der Wahl nicht beteiligen, wenn nicht alle politischen Gefangenen freigelassen und die strikte politische Atmosphäre gelockert würden, die Medien frei berichten dürften und die politischen Parteien sich einem transparenten Wahlprocedere verpflichten würden.

Übersetzung aus dem Englischen
Quelle: Radio Zamaaneh, 7. September 2011

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