Opposition fordert Freilassung Moussavis und Karroubis

Ardeshir Amir Arjomand

Zamaaneh, 9. September 2011 – Die Opposition in Iran fordert die Freilassung der beiden Oppositionsführer Mir Hossein Moussavi und Mehdi Karroubi, damit sie an den nächsten Parlamentswahlen teilnehmen kann. Gemäß der Verfassung der Islamischen Republik müssten Wahlen offen und wettbewerbsorientiert sein, so die Opposition.

Die Teilnahme von Reformern an der für kommenden März angesetzten Parlamentswahlen ist in den letzten Monaten heiß diskutiert worden.

Ardeshir Amir Arjomand, Sprecher der oppositionellen Dachorganisation „Koordinationsrat des Grünen Pfades der Hoffnung“ erklärte gegenüber der Webseite Kalemeh: „Ohne die Freilassung Moussavis und Karroubis ändert sich die politische Situation nicht wirklich. Wie sollen wir uns eine freie Wahl vorstellen, wenn die Oppositionsführer eingesperrt sind?“

Moussavi und Karroubi wurden im Februar dieses Jahres unter Hausarrest gestellt, nachdem sie zu einer Solidaritätskundgebung für die Aufstände in Tunesien und Ägypten aufgerufen hatten. Vor Kurzem hatte der iranische Generalstaatsanwalt vor Reportern erklärt, der Hausarrest bedeute nicht notwendigerweise, dass sich die Oppositionsführer in Gefangenschaft befinden; es sei aber im eigenen Interesse mancher Menschen, wenn sie Restriktionen unterworfen würden. Die Gesetze sehen Derartiges allerdings nicht vor.

Amir Arjomand kritisierte die Äußerungen Mohseni Ejeis und erklärte, der Generalstaatsanwalt ignoriere die Rolle der Justiz und der Rechtsstaatlichkeit.

Amir Arjomand kritisierte außerdem die Haltung der Regierung in der Frage, ob die sunnitische Minderheit in Iran das Ende des Ramadan mit Gebeten in ihren eigenen Moscheen begehen dürfe. Iranische Sunniten in größeren Städten dürfen keine eigenen Moscheen betreiben.

Amir Arjomand, der auch als Mir Hossein Moussavis Sprecher fungiert, drückte der Bevölkerung [der Provinz] Aserbaidschan seine Unterstützung für ihren Kampf zur Rettung des von Austrocknung bedrohten Urmia-Sees aus. Die iranische Regierung müsse die Forderungen aller in Iran lebnden ethnischen und religiösen Gruppen beherzigen, so Amir Aromand.

Kritik übte er außerdem an den wechselnden Positionen der Islamischen Republik gegenüber den Aufständen in Syrien: „Reformen oder Veränderungen in den Diktaturen, die in der Region herrschen, müssen von der Bevölkerung des jeweiligen Landes erkämpft werden, die sich auf den Mut und die Klugheit ihrer eigenen Kräfte verlassen müssen, nicht auf die von Außenstehenden.“

Übersetzung aus dem Englischen
Quelle: Radio Zamaaneh, 9. September 2011

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s