Inhaftierter Journalist Ali Malihi: Iranische politische Gefangene bleiben bei ihren Standpunkten

Ali Malihi

Zamaaneh, 10. September 2011 – Ali Malihi, ein inhaftiertes Mitglied der Studentenorganisation „Advar-e Tahkim-e Vahdat“, hat erklärt, die vor Kurzem freigelassenen politischen Gefangenen hätten keinesfalls wie vom Teheraner Staatsanwalt behauptet ihre politischen Standpunkte widerrufen. Ein entsprechender Brief Malihis, den dieser im Evin-Gefängnis verfasst hat, wurde auf der Internetseite Advar veröffentlicht. Malihi erklärt darin, er gründe seine Sicherheit in diesem Punkt  auf fast zwei Jahre gemeinsamer Inhaftierung mit unzähligen politischen Gefangenen.

„Angesichts der Gerüchte, die in den letzten Tagen in den Medien veröffentlicht wurden, erscheint es mir notwendig zu erklären, dass ich während meiner bisher 20 Monate andauernden Haft verschiedene Anträge mit Bezug auf gesetzliche Vorgaben für Gefangene an die Justiz gerichtet habe, so z. B. einen Antrag auf Berufung gegen ein erstinstanzliches Urteil, ein reduziertes Urteil, eine vorbehaltliche Freilassung und Haftunterbrechungen. Doch habe ich zu keinem Zeitpunkt Reue für meine Überzeugungen und Handlungen erklärt, und ich habe absolutes Vertrauen, dass der Grüne Pfad der Hoffnung, den das iranische Volk verfolgt, weitergehen wird.“

Anlässlich des Endes des diesjährigen Fastenmonats Ramadan hatten iranische Behörden mehrere politische Gefangene freigelassen. Die meisten hatten bereits die Hälfte ihrer Haftstrafe abgeleistet und waren daher für eine bedingte Freilassung berechtigt. Viele andere hätten nur noch wenige Wochen im Gefängnis verbringen müssen.

Die iranischen Behörden hatten den Medien gegenüber angegeben, die Freilassung der Gefangenen seien auf „Amnestien und Gnade des Führers“ zurückzuführen. Der Teheraner Staatsanwalt Abbas Jafari Dowlatabadi hatte erklärt, die Freigelassenen hätten ihre Taten bereut.

Der inhaftierte Journalist Ali Malihi war im Februar [2010] im Zuge der Verhaftungswelle gegen politische Aktivisten und Medienaktivisten in seiner Wohnung verhaftet worden. Angeklagt wurde er wegen „Versammlung und Verschwörung gegen das Regime, regimefeindlicher Propaganda, Teilnahme an illegalen Versammlungen, Veröffentlichung von Unwahrheiten und Beleidigung des Präsidenten“.

Im August vergangenen Jahres wurde er zu vier Jahren Haft verurteilt. Wegen der Anklage der Präsidentenbeleidigung musste er außerdem eine Geldstrafe zahlen. Im Mai dieses Jahres wurde ihm ein dreitägiger Hafturlaub gewährt.

Übersetzung aus dem Englischen
Quelle: Radio Zamaaneh, 10. September 2011

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