Karroubi: Die nächste Wahl bietet für Reformer keinen Platz

Mehdi Karroubi

Zamaaneh, 11. September 2011 – Der inhaftierte iranische Oppositionsführer Mehdi Karroubi hält eine Teilnahme der Reformer bei den bevorstehenden Parlamentswahlen für unangebracht. Esmail Gerami Moghaddam, Sprecher von Karroubis „Partei des Nationalen Vertrauens“, erklärte gegenüber der Webseite Saham News, der Oppositionsführer habe seinem ältesten Sohn bei dem letzten gemeinsamen Treffen  mitgeteilt, es gebe „bei den nächsten Parlamentswahlen, bei denen nur Prinziplisten gegeneinander antreten werden, für Reformer keinen Platz.“ (Die konservative Fraktion des politischen Establishments der Islamischen Republik wird oft mit dem Ausdruck „Prinziplisten“ bezeichnet).

Karroubi steht zusammen mit seiner Frau seit Februar dieses Jahres unter Hausarrest und ist von jedem Kontakt mit der Außenwelt abgeschnitten, ebenso wie Oppositionsführer Mir Hossein Moussavi und seine Frau.

Moussavi hatte beim jüngsten Zusammentreffen mit seinen Töchtern erklärt, von einer Teilnahme an den Wahlen sei angesichts der repressiven Politik des Regimes nichts zu erhoffen.

Gerami Moghaddam erklärte, die Partei des Nationalen Vertrauens habe keine Sitzungen abhalten dürfen, weshalb er hinsichtlich der Parlamentswahlen keine verbindlichen Aussagen machen könne. Die Partei unterstütze jedoch die von Ex-Präsident Mohammad Khatami vor einigen Monaten dargelegten Bedingungen für eine Beteiligung der Reformer an der Wahl. Khatami fordert die Freilassung aller politischen Gefangenen, eine Öffnung der politischen Atmosphäre sowie offene und transparente Wahlen als Grundvoraussetzungen für eine Teilnahme der Reformer an den nächsten Wahlen.

Übersetzung aus dem Englischen
Quelle: Radio Zamaaneh, 11. September 2011

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