Amnesty International verurteilt Verhaftung Abdolfattah Soltanis

Abdolfattah Soltani

Zamaaneh, 13. September 2011 – In einer Erklärung hat Amnesty International die iranischen Behören für die Verhaftung des bekannten iranischen Menschenrechtsanwalts Abdolfattah Soltani am vergangenen Wochenende verurteilt und seine Freilassung gefordert.

In der Erklärung geht Amnesty International auf Soltanis Rolle bei der Etablierung des Zentrums für Menschenrechte ein, das er zusammen mit der iranischen Friedensnobelpreisträgerin Shirin Ebadi gegründet hatte. „Abdolfattah Soltanis Ehefrau erklärte den Medien gegenüber, dass vier Sicherheitsbeamte zusammen mit ihrem Mann in ihrer Wohnung auftauchten und mehrere Computer und Dokumente beschlagnahmten, bevor sie ihn in Gewahrsam nahmen.“

Malcolm Smart, Leiter der Amnesty-Sektionen für den Nahen Osten und Nordafrika: „Abdolfattah Soltani ist einer der mutigsten Menschenrechtsverteidiger Irans. Seit über einem Jahrzehnt vertritt er Angeklagte in einigen der umstrittensten Menschenrechtsfälle und hat sich dem Druck der iranischen Behörden nie gebeugt. Jetzt muss er wieder den Preis für sein Engagement zahlen.“

Soltani war am Samstag verhaftet worden, ohne dass seine Familie über die gegen ihn vorliegenden Anschuldigungen oder seinen Aufenthaltsort informiert wurde. Schon im Juni 2009 war er in seinem Büro verhaftet worden. 70 Tage später wurde er gegen eine Kaution in Höhe von 100.000 Dollar freigelassen.

Ihm wurde vorgeworfen, „die [Präsidentschafts-]Wahl angezweifelt, regimefeindliche Propaganda verbreitet und eine Gruppe mit sicherheitsgefährdenden Zielen gegründet“ zu haben.

Soltani hatte schon vor der Revolution von 1979 damit begonnen, politische Gefangene zu verteidigen. Wegen seines Einsatzes für Mitglieder der Nationalreligiösen und anderer politischer Aktivisten ist er mehrfach inhaftiert gewesen.

2008 wurde er mit dem Menschenrechtspreis der deutschen Stadt Nürnberg ausgezeichnet, den er wegen eines von iranischen Behörden gegen ihn verhängten Ausreiseverbots nicht persönlich entgegennehmen konnte.

Amnesty International erwähnt außerdem die Fälle weiterer iranischer Anwälte und Anwältinnen (u. a. Nasrin Sotoudeh) und verurteilt „die anhaltenden Schikanen und Verhaftungen iranischer Rechtsverteidiger“. Dies verletze nicht nur deren Rechte, sondern auch die Rechte ihrer Klienten, die wegen der abschreckenden Wirkung solcher Verhaftungen immer größere Schwierigkeiten hätten, einen Rechtsbeistand zu finden.

Übersetzung aus dem Englischen
Quelle: Radio Zamaaneh, 13. September 2011

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