UN-Menschenrechtsexperten verurteilen Hinrichtungen in Iran

Ahmad Shaheed

Zamaaneh, 23. September 2011 – Ahmad Shaheed und drei weitere UN-Sonderberichterstatter haben die Erhängung des 17jährigen Alireza Molasoltani verurteilt und ein Ende der Hinrichtungen in Iran gefordert.

Eine von Shaheed, Christof Heyns, Gabriela Knaul und Juan Mendez unterzeichnete entsprechende Pressemitteilung wurde auf der Webseite des UN-Hochkommissariats veröffentlicht. Am Mittwoch war der 17jährige Molasoltani des Mordes an Rouhollah Dadashi, dem „stärksten Mann Irans“, für schuldig befunden worden.

In diesem Jahr seien in Iran bisher drei Minderjährige durch den Strang hingerichtet worden, heißt es in der Erklärung der UN. „Wir sind empört über die Hinrichtungspraxis in Iran, die trotz wiederholter Forderungen der internationalen Gemeinschaft und der UN nach einem Moratorium weitergeführt wird.“

„Jedes Urteil, das Todesstrafe und Hinrichtung über Jugendliche unter 18 Jahren verhängt, ist mit den internationalen Verpflichtungen Irans nicht vereinbar“, heißt es in der Erklärung weiter.

Die UN-Kinderrechtskonvention verbietet Todesstrafe und lebenslange Inhaftierung für Menschen unter 18 Jahren. Die Islamische Republik erfüllt diese Verpflichtung, indem sie die Hinrichtung jugendlicher Straftäter so lange hinauszögert, bis diese 18 Jahre alt sind.

Nach verbreiteten Protesten von Menschenrechtsaktivisten hatte der frühere Justizchef Ayatollah Shahroudi in einer Direktive die Verhängung der Todesstrafe gegen Minderjährige verboten. Die Direktive kam jedoch nie vor das Parlament und wurde daher ignoriert, vor allem, nachdem Ayatollah Larijani 2009 das Amt des Justizchefs übernommen hatte.

Im Jahre 2011 sind nach Aussage der Erklärung der UN 200 Menschen in Iran hingerichtet worden, die meisten von ihnen im Zusammenhang mit Drogendelikten: „Hinrichtung ist eine übliche Strafe für Drogendelikte, die nicht die schwersten Verbrechen ausmachen.“

Die Sonderberichterstatter äußern sich tief besorgt um die Gewährleistung fairer Gerichtsverfahren, Zugang zu Rechtsbeiständen und Kontakt der Gefangenen zu ihren Familien. „Wir wiederholen diese klare Botschaft an die iranische Regierung: Es muss in Iran umgehend ein Moratorium für die Todesstrafe in Kraft gesetzt werden, vor allem bei Drogendelikten und Fällen, die jugendliche Straftäter betreffen.“

Übersetzung aus dem Englischen
Quelle: Radio Zamaaneh

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