Zamaaneh, 9. Oktober 2011 – Der Teheraner Polizeichef Hossein Sajedinia hat mitgeteilt, dass Polizisten autorisiert sind, in Privatwohnungen einzudringen und Satellitenschüsseln zu beschlagnahmen. Die Behörden würden weiterhin die Einziehung aller Satellitenschüsseln anstreben.
Die Polizei werde nicht nur von außen sichtbare Satellitenschüsseln konfiszieren, sondern könnten mit entsprechenden juristischen Anordnungen auch Wohnungen nach versteckten Schüsseln durchsuchen.
„Die Polizei wird die Besitzer der Satellitenschüsseln verwarnen und die Gebäudeverwaltung informieren. Manchmal erhält die Polizei von ihnen die Auskunft, dass die betreffende Person auf Reisen ist. In solchen Fällen wird die Polizei die nötigen Schritte in die Wege leiten.“
Der Polizeichef erklärte, der Plan solle nicht mit „feindseliger Absicht“ durchgeführt werden. Die Umsetzung stehe aber außer Frage. Der nationale Sender „Seda va Sima“ müsse seinen Teil beitragen und mit vielfältigeren und interessanteren Programme Zuschauer gewinnen.
Augenzeugenberichten zufolge ist es in mehreren Städten vorgekommen, dass Sicherheitskräfte ohne entsprechende juristische Handhabe in Wohnungen eingedrungen sind, um Satellitenschüsseln zu beschlagnahmen.
Nach Angaben eines Justizsprechers ist die Nutzung von Satellitengeräten illegal, und die Polizei bedürfe für die Untersuchung offensichtlicher Gesetzesverstöße keiner speziellen Autorisierung.
Übersetzung aus dem Englischen
Quelle: Radio Zamaaneh
Julias Blog 