Gescheitertes Vorhaben zur Anhörung Ahmadinejads im Parlament: Abgeordneter tritt zurück

Ali Motahari

Zamaaneh, 12. Oktober 2011 – Nachdem das iranische Parlament von einer geplanten Anhörung des Präsidenten Abstand genommen hat, ist der iranische Parlamentsabgeordnete Ali Motahari zurückgetreten.

Nach Angaben der Nachrichtenagentur  Mehr News hat der konservative Abgeordnete, der auch die treibende Kraft hinter dem Vorhaben war, beim Parlamentsvorstand seinen Rücktritt eingereicht. Als Grund gab Motahari an, er sei nicht mehr in der Lage, die Rechte seiner Wähler zu vertreten.Der von 100 Abgeordneten unterschriebene Antrag auf Anhörung Ahmadinejads war Ende Juni vorgelegt worden. Die lange Liste vorgeschlagener Fragen bezog sich auf die „Rechtsverstöße der Regierung“, z. B. die unterbliebene Umsetzung von Beschlüssen für das [Teheraner] U-Bahn-System oder kulturelle Fragen wie die Einhaltung der islamischen Kleidervorschriften.

Auch nachdem 14 Unterzeichnete ihre Unterschrift wieder zurückgezogen hatten, reichte die Anzahl der Unterschriften für das Vorhaben noch aus.

Motahari hatte angekündigt, er werde zurücktreten, sollten Unterzeichner dazu gezwungen werden, ihre Unterstützung zurückzuziehen. Er hatte darauf bestanden, die Namen der Unterzeichner geheim zu halten, um zu verhindern, dass sie wegen seiner Entscheidung unter Druck geraten.

Der Parlamentsvorstand hatte im September mitgeteilt, das Vorhaben zur Befragung Ahmadinejads sei nicht im Interesse des Landes. Kurz zuvor hatte der iranische oberste Führer die Regierungsgewalten zur Einheit aufgerufen.

Übersetzung aus dem Englischen
Quelle: Radio Zamaaneh

8 Antworten zu “Gescheitertes Vorhaben zur Anhörung Ahmadinejads im Parlament: Abgeordneter tritt zurück

  1. Er hat nicht geantwortet. Das haben wir auch nicht erwartet. Hätte er auf gefilterte Blogs geantwortet, müsste er einen hohen Preis zahlen. Wir wollten Taten sehen 🙂

  2. @Lews

    auch dich muss ich widersprechen. Wir können das sogar sehr gut 🙂

    Es gab beispielsweise einen offen Brief von etwa 50 „grünen“ Bloggern die Herrn Motahhari in einem kritischen Unterton unterstützt hatten.

    Wir hatten ihm geschrieben, dass wir ihm die Freundschaft anbieten, weil wir ihn für „ehrlich“ halten, obwohl er normaler Weise unser Gegner ist. Wir haben ihm auch geschrieben, was wir wollen und wer wir sind.

    Falls es dich interessiert findest du den Text hier
    http://dustefarsi.blogspot.com/2011/02/blog-post_28.html
    und Google-Translate gibt dir einen Eindruck worum es da ging.

    Da ich mit meinem persischen Blog den Brief mit verfasst hatte, kann ich dir auch sagen, dass die Reaktionen der Leser von allen Blogs überraschend positiv waren (wir gingen davon aus, dass der Brief bei Vielen nicht gut ankommen würde, was aber ein Irrtum war). Die meisten bekannten politischen, grünen Blogger hatten den Brief unterschrieben.

  3. @Payam
    ja, das ist kein Parlament. Da kann ich dir zustimmen. Aber Motahhari war der einzige Angeordnete der mehrfach betont hat, dass die Demonstranten freigelassen werden sollen und dass der Staat nicht mit Härte gegen sie vorgehen soll. Nicht dass ich den Mann mag, aber Mottahari gegenüber muss man fair sein.

  4. Ich bin kein Iraner, sehe das Unrecht, die Gewalt und auch die demokratischen Defizite des Parlaments, bin ganz gewiss nicht einer Meinung mit Motahari und kann trotzdem sehen, wenn ein Mensch Rückgrad besitzt.
    Warum könnt ihr das eigentlich nicht?

    Zu Weihnachten wünsche ich mir einen einzigen Iraner, dem diese Gleichung („mächtig=Arschloch“ und „schwach=Freund“) nicht mehr genügt.
    Einen Einzigen nur. 😉

  5. Was Payam sagt trifft zu 100% zu. Das ist kein Parlament,das ist eine Schande …

  6. @LEWS, von Rückrad zu sprechen, wenn es sich um einen Abgeordneten des islamischen Regimes zu sprechen ist nicht richtig. Ein Parlament, dass ausschließlich den Unterdrückungsapparat unterstützt und kein Deut auf die Meinung der Meschen und Wähler gibt, ist kein Parlament. Was hat den das Parlament oder Mullahfreund Motahari gegen die massenhafte Ermordung von Protestanten oder Studenten unternommen? Das Parlament ist ein zahnloser Tiger der ein Hauch von Demokratie und Legitimität dem tyrannischen System der islamisten verleihen soll. Wenn Sie dem Volk dienen wollen, was ihre originäre Aufgabe wäre, sollten Sie alle zurücktreten und sich für ein Referendum stark machen, anstatt nach der Pfeiffe von Mullah Khamenei zu tanzen.

  7. Schade. Eine der wenigen Abgeordneten mit Rückgrad. Ich habe mal ein Interview von ihm gelesen. Er hat den Mann von farsnews, der ihn für seine Zwecke einspannen wollte, ganz schön alt aussehen lassen.
    Sicherlich spielt bei seinem Rücktritt auch das neue Gesetz eine Rolle, nachdem Abgeordnete „bestraft“ werden dürfen, wenn sie (ungewollte) kritische Aussagen machen.
    Das Parlament wird damit zur Farce und verkommt immer mehr zu einer „Schachfigur“ Khameneis, die er nach Belieben einsetzen kann.

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