Iranischer Abgeordneter fordert Ahmadinejads Rücktritt

Mohsen Nariman

Zamaaneh, 15. Oktober 2011 – Der iranische Abgeordnete Mohsen Nariman hat den Rücktritt von Präsident Mahmoud Ahmadinejad gefordert. Wie die Webseite Parleman News berichtet, begründete der Abgeordnete Mohsen Nariman seine Forderung mit Ahmadinejads „Rechtsverstößen seiner Regierung, des in der Gesellschaft entstandenen erheblichen Misstrauens, der inkompetenten Wirtschaftspolitik, direkten Beleidigungen und Verwicklung in Rechtsverletzungen wie dem jüngsten Bankenskandal“.

Damit hat erstmalig ein Parlamentsabgeordneter den Rücktritt Ahmadinejads gefordert. Laut Verfassung der Islamischen Republik kann der Präsident mit einer Zweidrittelmehrheit im Parlament und Zustimmung des obersten Führers seines Amtes enthoben werden.

Das entsprechende Gesetz ist bisher nur ein Mal – bei der Absetzung des ersten iranischen Präsidenten Abolghasem Bani Sadr  1982 – zur Anwendung gekommen.

Der Abgeordnete Ali Motahari war erst diese Woche zurückgetreten, weil das Parlament eine Anhörung des Präsidenten abgelehnt hatte. Er begründete seinen Schritt damit, dass er nicht länger in der Lage sei, die Rechte seiner Wähler zu vertreten.

Ahmadinejad ist zur Zielscheibe heftiger Kritik konservativer Abgeordneter geworden, nachdem sich zwischen ihm und dem obersten Führer wegen der Entlassung des Geheimdienstministers Heydar Moslehi [durch Ahmadinejad] und dessen kurz darauf erfolgten Wiedereinsetzung [durch Khamenei] anhaltende Meinungsverschiedenheiten entwickelten.

Trotz Ahmadinejads offenem Widerstand gegen Ayatollah Khameneis Anweisungen hat dieser bisher Tendenzen im Parlament zu einer Absetzung des Präsidenten nicht unterstützt und stattdessen versöhnliche Töne angeschlagen.

Übersetzung aus dem Englischen
Quelle: Radio Zamaaneh

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