Tagesarchiv: 17. Oktober 2011

Mohammad Maleki und Fereshteh Shirazi zu Haftstrafen verurteilt

Mohammad Maleki

RAHANA, 17. Oktober 2011 – Mohammad Maleki und Fereshteh Shirazi sind zu jeweils einem Jahr bzw. 3 Jahren Gefängnis verurteilt worden. [Der politische Aktivist und ehemalige Kanzler der Teheran-Universität] Maleki, der im Jahre 2009 verhaftet und nach 191 Tagen aus medizinischen Gründen freigelassen worden war, erhielt eine einjährige Haftstrafe wegen regimefeindlicher Propaganda. Die Anklagepunkte „Moharebeh“ [„Feindschaft gegen Gott“] und „Beleidigung des obersten Führers und Ayatollah Khomeinis“ wurden fallen gelassen.

Die Frauenrechtlerin Fereshteh Shirazi wurde wegen „Störung der öffentlichen Meinung durch Verleumdung und Beleidigung der Obrigkeit“ auf ihrem Weblog zu zwei Jahren und wegen „regimefeindlicher Propaganda“ zu einem Jahr Haft verurteilt. Außerdem darf sie das Land sieben Jahre lang nicht verlassen.

Ihre Haftbedingungen sind sehr schlecht. Obwohl sie eine Nacken- und Rückenoperation hinter sich hat, muss sie auf dem Boden schlafen. Kontakte zu und Besuche von ihrer Familie sind verboten, und sie erhält keine Information über den Zustand ihrer Mutter.

Übersetzung aus dem Englischen
Quelle: RAHANA
Persische Artikel:
http://www.rahana.org/archives/45288
http://www.rahana.org/archives/45311

Wieder ein Student wegen „Beleidigung“ Ahmadinejads ausgepeitscht

GVF, 17. Oktober 2011 – Weil er angeblich Mahmoud Ahmadinejad beleidigt haben soll, hat ein iranischer Student heute 30 Peitschenhiebe erhalten.

Wie die oppositionelle Webseite Kalemeh berichtet, handelt es sich bei dem Studenten um Amin Niaeifar, der an der Teheran-Universität Maschinenbau studiert. Nach der Auspeitschung soll er ohne weitere ärztliche Behandlung in Abteilung 350 von Evin zurückgebracht worden sein, obwohl er große Schmerzen hatte. Weiterlesen

Khamenei: „Posten des Präsidenten ist entbehrlich“

Ali Khamenei

Zamaaneh, 17. Oktober 2011 – Die Rolle des Präsidenten in der Islamischen Republik könnte möglicherweise abgeschafft werden. Dies erklärte der oberste iranische Führer gestern.

Wie die Nachrichtenagentur Mehr News am Sonntag berichtete, sagte Khamenei in einer Rede in Kermanshah: „Zur Zeit hat das Land ein präsidiales politisches System, in dem der Präsident direkt vom Volk gewählt wird. Dies ist eine gute und effektive Methode. In Zukunft könnte es jedoch möglich sein, das jetzige politische Format zu verändern, wenn das parlamentarische System die Exekutive besser wählen kann.“

Die Idee, das Amt des Präsidenten abzuschaffen, war erstmalig im September von dem Abgeordneten Hamidreza Katouzian vorgeschlagen worden. Katouzian damals: „Politische Experten diskutieren in letzter Zeit darüber, dass es in Iran, das mit der Velayat Faghih (Führung des obersten Rechtsgelehrten) und dem Revolutionsführer gesegnet ist, keinen Bedarf an einem Präsidenten gibt.“ Ein System [ohne Präsidenten] sei effektiver, da die Exekutive direkt dem Parlament verantwortlich wäre. An die Spitze der Exekutive könne das Parlament einen Ministerpräsidenten wählen. Weiterlesen

Situation inhaftierter Journalisten gibt Anlass zu Sorge

Amirali Allamehzadeh

Zamaaneh, 17. Oktober 2011 – Aus dem nahen Umfeld des inhaftierten iranischen Journalisten Amirali Allamehzadeh heißt es, dessen Situation gebe Anlass zu wachsender Sorge. Wie die anonyme Quelle am Montag gegenüber der Organisation „International Campaign for Human Rights in Iran“ (ICHRI) mitteilte, habe Allamehzadeh seit seiner Verhaftung nur ein Mal Besuch von seiner Familie erhalten dürfen. „Die Beamten haben bei dem Besuch jedes Gespräch über seinen Fall, seine Verhöre und seinen Aufenthaltsort unterbunden“, so die Quelle. Weiterlesen