Khamenei stellt Präsidentenamt zur Disposition: „Die letzte Lösung“. Von Mehrangiz Kar

Mehrangiz Kar

Rooz, 20. Oktober 2011 – Von Mehrangiz Kar.
Wir alle haben aus unterschiedlichen Gründen immer wieder die in der Islamischen Republik Iran existierenden strukturpolitischen Hindernisse und die Schwächen der geltenden Verfassung für die Etablierung eines gewissen Grades an Demokratie und Respekt vor den Menschenrechten angesprochen. Weil wir kritisch hinterfragt und die strukturellen Probleme des Systems offengelegt haben, haben wir sogar einen zuweilen hohen Preis zahlen müssen.

Heute jedoch erleben wir, wie der oberste Führer Irans über strukturelle Hindernisse in der Islamischen Republik spricht. Er tat dies vor Studenten und Offiziellen der Universität Kermanshah, und mehr noch: Er verwies auf die Möglichkeit, die politische Struktur des Landes zu verändern. Auch wenn er sich dabei allgemein und bestenfalls zweideutig ausdrückte, lösten seine Äußerungen umgehend Diskussionen zum Thema aus und drängten andere Berichte aus Iran in den Hintergrund.

Hollywood fordert Freilassung iranischer Filmkünstler

Auch die Filmhändlerin Katayoun Shahabi ist unter dern verhafteten Filmschaffenden

RFE/RL, 20. Oktober 2011 – Hollywood-Organisationen und amerikanische Gewerkschaften der Unterhaltungsbranche haben in einem gemeinsamen Aufruf an die iranische Regierung die Freilassung inhaftierter iranischer Filmschaffender gefordert. Die Filmkünstler sollen zudem die Erlaubnis erhalten, ihre Arbeit wieder aufzunehmen, so die Forderung.

Iran weist aktuellen UN-Menschenrechtsbericht zurück

Der wegen Mordes verurteilte Alireza Molla-Soltani kurz vor seiner Hinrichtung am 21. September

RFE/RL, 20. Oktober 2011 – Die iranische Regierung hat den aktuellen Bericht des neuernannten UN-Sonderberichterstatters für Menschenrechte in Iran angefochten. Der Bericht stellt fest, dass die Menschenrechtsverletzungen in Iran offensichtlich zunehmen.

Der UN-Sonderberichterstatter für Menschenrechte in Iran, Ahmad Shaheed, stellt in seinem ersten Bericht an die UN-Generalversammlung fest, dass im Jahre 2011 bislang mehr als 200 offiziell angekündigte Hinrichtungen stattgefunden haben, wovon allein 83 auf den Monat Januar entfallen.

Der iranische UN-Gesandte Eshagh al-Habib wies den Bericht als Ergebnis von Manipulationen der Vereinigten Staaten und ihrer europäischen Verbündeten zurück.