Gefangener nach Enthüllungen über seine Folter in Evin bedroht

Kalemeh, 23. Oktober 2011 – Weil der politische Gefangene Sayed Mohammad Ebrahimi Einzelheiten über die von ihm erlittene Folter in der dem Geheimdienstministerium unterstehenden Abteilung 209 des Evin-Gefängnisses enthüllt hatte, wurde er vor wenigen Tagen vom Untersuchungsrichter des Gefängnisses vorgeladen und bedroht.

Laut Kalemeh vorliegenden Berichten wurde der Ebrahimi von einem Vertreter des Revolutionsgerichts – einem Geistlichen – verhört und bedroht.

Der Justizbeamte habe Ebrahimi aufgefordert, seine Berichte über die erlebte Folter zu dementieren. Die Berichte hatten im Internet große Aufmerksamkeit erregt. Ebrahimi habe es abgelehnt, seine Foltervorwürfe zurückzunehmen, woraufhin ihm von dem Justizbeamten mit vielen Jahren Haft gedroht wurde. Sollte er seine Vorwürfe zurücknehmen, werde er in Kürze entlassen. Ebrahimi habe das Angebot zurückgewiesen.

Parlament will Finanzminister befragen

Zamaaneh, 23. Oktober 2011 – Das iranische Parlament hat am Sonntag offiziell ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Finanzminister im Zusammenhang mit dem 3-Milliarden-Dollar-Bankskandal angekündigt, der im vergangenen Monat bekannt geworden war.

Über das von einer Gruppe Abgeordneter eingereichte Vorhaben wurde vom Parlament positiv beschieden. Der Minister hat jetzt 10 Tage Zeit, um sich auf die Anhörung vorzubereiten.

In dem von 28 Abgeordneten unterzeichneten Antrag wird kritisiert, dass der Minister Führungspositionen mit inkompetenten Personen besetzt und Warnungen von Aufsichtsgremien ignoriert habe. Zudem habe der Minister es versäumt, sich „dem aufgezwungenen Einfluss von Exekutivbeamten“ zu widersetzen.

Eilaktion: Iranischen Kurden droht Hinrichtung

Amnesty International, 19. Oktober 2011 – Der Oberste Gerichtshof hat die gegen Loghman Moradi und Zaniar Moradi verhängten Todesurteile bestätigt. Den beiden iranischen Kurden droht nun jederzeit die Hinrichtung.

Loghman Moradi und Zaniar Moradi waren am 22. Dezember 2010 in einem Berichten zufolge 20-minütigen Prozess von der 15. Kammer des Revolutionsgerichts in Teheran zum Tod durch Erhängen verurteilt worden. Das Gericht hatte die beiden Kurden der „Feindschaft zu Gott“ (moharebeh) und der „Verdorbenheit auf Erden“ schuldig gesprochen, weil sie am 4. Juli 2009 in Marivan, einer Stadt in der im Nordosten des Landes gelegenen Provinz Kurdistan, den Sohn eines hohen Geistlichen ermordet haben sollen. Darüber hinaus hatte das Gericht die beiden Männer für schuldig befunden, in bewaffnete Aktivitäten der kurdischen Oppositionsgruppe Komala verwickelt gewesen zu sein.