Parlament will Finanzminister befragen

Zamaaneh, 23. Oktober 2011 – Das iranische Parlament hat am Sonntag offiziell ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Finanzminister im Zusammenhang mit dem 3-Milliarden-Dollar-Bankskandal angekündigt, der im vergangenen Monat bekannt geworden war.

Über das von einer Gruppe Abgeordneter eingereichte Vorhaben wurde vom Parlament positiv beschieden. Der Minister hat jetzt 10 Tage Zeit, um sich auf die Anhörung vorzubereiten.

In dem von 28 Abgeordneten unterzeichneten Antrag wird kritisiert, dass der Minister Führungspositionen mit inkompetenten Personen besetzt und Warnungen von Aufsichtsgremien ignoriert habe. Zudem habe der Minister es versäumt, sich „dem aufgezwungenen Einfluss von Exekutivbeamten“ zu widersetzen.Nach dem kürzlich bekannt gewordenen Bankenskandal waren der Chef der Bank Melli zurückgetreten und die Chefs der Bank Saderat und der Saman Bank entlassen worden.

Schon einmal war der Finanzminister vorm Parlament angehört worden, allerdings fielen seine Erklärungen nach Ansicht der Abgeordneten nicht zufriedenstellend aus.

Das Parlament akzeptierte zudem das Rücktrittsgesuch des Teheraner Abgeordneten Ali Motahari. Motahari hatte mit diesem Schritt gegen die Weigerung des Parlaments protestiert, den Präsidenten zu einer Reihe von Unregelmäßigkeiten anzuhören.

Die Mitteilung über den Rücktritt Motaharis wurde von Mostafa Kavakebian, einem Abgeordneten aus Semnan, mit den Worten kommentiert: „Sie hätten die Anhörung des Präsidenten bekannt geben sollen, aber stattdessen teilen Sie uns den Rücktritt von Herrn Motahari mit.“

Der Parlamentspräsident erwiderte, die Anhörung des Präsidenten werde weiterhin in Betracht gezogen, sofern die dafür erforderliche Anzahl Unterschriften vorliege.

Eine Anhörung des Präsidenten erfordert die Unterschriften von einem Drittel aller Abgeordneten.

Vor zwei Tagen hatte der stellvertretende Parlamentspräsident erklärt, die „Ältesten des Systems“ hätten entschieden, dass eine Anhörung des Präsidenten nicht im Interesse des Landes liege. Sollten die Unterzeichner allerdings weiter darauf bestehen, sei das Präsidium verpflichtet, den Präsidenten vorzuladen.

Übersetzung aus dem Englischen
Quelle: Radio Zamaaneh