Abschaffung der Präsidentschaftswahlen in Iran wahrscheinlich

Mohsen Ghoravian

Zamaaneh, 25. Oktober 2011 – Nach Angaben des konservativen Geistlichen Mohsen Ghoravian wird es in der Islamischen Republik bald keine Präsidentschaftswahlen mehr geben. „Nach Herrn Ahmadinejad werden wir ein parlamentarisches System haben“, erklärte Ghoravian gegenüber der Webseite Asr-e Iran.

Der Vorteil eines parlamentarischen Systems sei, dass das Parlament „die Spitze der Exekutive wählt“ und der neue Präsidenten somit direkt dem Parlament verantwortlich sei. „Zur Zeit gibt es Reibungen zwischen dem Parlament und dem Präsidenten, beide Seiten beanspruchen für sich, den Willen des Volkes hinter sich zu haben. Daher ist das Parlament zu schwach, um den Präsidenten kritisieren zu können.“Die anhaltenden Zwistigkeiten zwischen Präsident Mahmoud Ahmadinejad und dem Parlament hätten den iranischen obersten Führer dazu bewogen, eine Änderung des politischen Systems in Betracht zu ziehen, so Ghoravian.

Vergangene Woche hatte Ayatollah Khamenei angedeutet, dass es irgendwann keinen gewählten Präsidenten mehr geben könnte. Parlamentspräsident Ali Larijani unterstützte Khameneis Äußerungen und erklärte, eine „Wahl des Präsidenten durch die gewählten Vertreter im Parlament“ würden bewirken, dass das politische System Irans „besser organisiert“ würde.

Der als gemäßigt geltende Geistliche und Vorsitzende des Schlichtungsrates Ayatollah Hashemi Rafsanjani warnte hingegen davor, das Präsidentenamt abzuschaffen. Damit würde man lediglich die Partizipation der Bevölkerung an der Regierung einschränken.

In den Anfängen der Islamischen Republik hatte ein Ministerpräsident an der Spitze der Exekutive gestanden. 1990 wurde das Amt des Ministerpräsidenten abgeschafft und durch das eines gewählten Präsidenten ersetzt.

Übersetzung aus dem Englischen
Quelle: Radio Zamaaneh

2 Antworten zu “Abschaffung der Präsidentschaftswahlen in Iran wahrscheinlich

  1. Pingback: News vom 26. Oktober 2011 « Arshama3's Blog

  2. Günter Haberland

    Also ich finde das nur konsequent und einen Beitrag zur Verwaltungsvereinfachung: Immer diese mühsamen Wahlfälschungen und dann auch noch die Proteste dagegen. Das kann man sich doch alles sparen. 😉

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