Anhörung Ahmadinejads wieder auf der Agenda des Parlaments

Mahmoud Ahmadinejad

Zamaaneh, 30. Oktober 2011 – Das iranische Parlament hat heute mitgeteilt, dass eine mögliche Anhörung des Präsidenten wieder offiziell thematisiert worden sei und auf die Agenda des Parlaments gesetzt werden solle.

Nach Angaben der Nachrichtenagentur ILNA verkündete der stellvertretende Parlamentspräsident Mohammadreza Bahonar, der entsprechende Antrag trage nunmehr 74 Unterschriften und könne somit behandelt werden.

Für eine Anhörung des Präsidenten ist die Unterstützung eines Viertels aller Abgeordneten erforderlich, also [mindestens] 73 Unterschriften.

Zuvor war verlautbart worden, dass mehrere Abgeordnete ihre Unterschrift wieder zurückgezogen, diesen Schritt später aber wieder rückgängig gemacht hätten. Ein weiterer Abgeordneter hatte sich dem Vorhaben noch angeschlossen, sodass nunmehr 74 Unterschriften vorhanden sind.

Nach der offiziellen Erklärung im Parlament heute gab Ali Motahari seine Rückkehr als Abgeordneter bekannt. Motahari war einer der Initiatoren des Anhörungsvorhabens gewesen und war zurückgetreten, nachdem das Parlamentspräsidium sich geweigert hatte, über eine Anhörung des Präsidenten nachzudenken.

Zuvor hatte Motahari den Anhängern des Präsidenten vorgeworfen, mehrere Abgeordnete unter Druck gesetzt zu haben, damit diese ihre Unterschrift wieder zurücknehmen.

Das Vorhaben werde die regulären rechtlichen Schritte durchlaufen und vor einer Abstimmung zur genauen Prüfung an einen parlamentarischen Ausschuss übergeben werden, teilte das Parlament mit.

In dem Antrag werden zehn Unregelmäßigkeiten genannt, zu denen der Präsident befragt werden müsse, u. a. seine angebliche Weigerung, Gesetze betreffend die Teheraner U-Bahn umzusetzen, sowie seine Auseinandersetzungen mit dem obersten Führer um die Wiedereinsetzung von Geheimdienstminister Heydar Moslehi.

Übersetzung aus dem Englischen
Quelle: Radio Zamaaneh

s. dazu auch den detaillierten Artikel in der Huffington Post

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s