Tagesarchiv: 1. November 2011

Peyman Aref erneut verhaftet

Zamaaneh, 1. November 2011 – Der iranische politische Aktivist Peyman Aref ist wenige Tage nach seiner Freilassung erneut verhaftet worden.

Wie die Menschenrechtsseite RAHANA berichtet, hatte Aref heute im Zusammenhang mit den gegen ihn vorliegenden Anklagen im Gericht des Evin-Gefängnisses vorgesprochen und wurde festgenommen. Weiterlesen

Bankenskandal: Iranisches Parlament stimmt gegen Amtsenthebung des Finanzministers

Irans Finanzminister Shamseddin Hossein

RFE/RL, 1. November 2011 – Das iranische Parlament hat gegen eine Entlassung des Finanzministers Shamseddin Hosseini gestimmt, die im Zusammenhang mit seiner vermuteten Rolle im jüngsten iranischen Bankenskandal zur Diskussion stand.

Von den 244 anwesenden Abgeordneten stimmten 141 am 1. November gegen die Amtsenthebung. Weiterlesen

Parliament will weitere Web-Aktivitäten unter Strafe stellen

Zamaaneh, 1. November 2011 – Das iranische Parlament bereitet eine Ausweitung der Gesetze über Computerkriminalität vor. Demnach sollen auch Textbotschaften, Weblogs und auf Webseiten hinterlassene Kommentare als Straftat gewertet werden können.

Die Gesetze zur Computerkriminalität existieren seit 2009. Entsprechende Straftaten werden in gesonderten Gerichtsverfahren behandelt. Den Gesetzen nach ist es strafbar, „Inhalte zu produzieren, die die öffentliche Bescheidenheit und Moral, Heiligtümer und Offizielle sowie öffentliche und regierungseigene Gremien verletzen.“ Weiterlesen

Berufungsgericht bestätigt 13 Jahre Haft für den Geistlichen Ahmad Reza Ahmadpour

Ahmad Reza Ahmadpour

RAHANA, 1. November 2011 – Der regimekritische Geistliche, Blogger für Pezhak-e Khamoosh“ und ehemalige politische Gefangene Ahmad Reza Ahmadpour, Mitglied der Partei Hezbeh Mosharekat („Partizipationsfront“) Qom, ist zu 13 Jahren Haft verurteilt worden.

Er war am 19. Juli 2010 in Qom von Sicherheitsbeamten festgenommen worden und verbrachte fast ein Jahr im Gefängnis.

Ein Berufungsgericht hat gegen den Geistlichen jetzt ein Urteil erlassen, das auf zusätzlichen Anklagepunkten basiert. Weiterlesen