Motaharis Rücktritt vom Parlament abgelehnt

Ali Motahari

Zamaaneh, 2. November 2011 – Das Parlament hat heute mit 155 Nein-Stimmen gegen den Rücktritt des Abgeordneten Ali Motahari gestimmt und ihn so wieder ins Parlament geholt. Laut Khabar Online stimmten 33 Abgeordnete für seinen Rücktritt, 12 enthielten sich.

Der konservative Abgeordnete und erklärte Kritiker der Regierung Ahmadinejad hatte im vergangenen Monat sein Rücktrittsgesuch beim Parlamentspräsidium eingereicht. Er protestierte damit gegen die Weigerung des Parlaments, den Präsidenten zu einer Reihe von Unregelmäßigkeiten im Parlament anzuhören.

In der heutigen Parlamentssitzung begründete Motahari seine Entscheidung damit, dass die Weigerung des Präsidenten, Gesetze auszuführen, „der Beginn des Despotismus“ sei.

Motahari hatte das Vorhaben der Anhörung Ahmadinejads zu mehr als 12 Unregelmäßigkeiten initiiert und die Unterschriften von 1o0 Abgeordneten gewonnen.

Das Präsidium erklärte, es habe das Vorhaben abgelehnt, nachdem mehrere Abgeordnete ihre Unterstützung wieder zurückgezogen hatten und die erforderliche Anzahl Unterschriften nicht mehr gegeben war.

Vergangene Woche hatte das Parlament hingegen mitgeteilt, dass die geplante Anhörung des Präsidenten mit 74 Unterschriften wieder auf der Agenda des Parlaments stehe.

Gegner der Anhörung hatten zu bedenken gegeben, dass Ahmadinejad die einstündige Befragung dazu nutzen könnte, Themen zur Sprache zu bringen, die „nicht im allgemeinen Interesse des Landes“ sind.

Übersetzung aus dem Englischen
Quelle: Radio Zamaaneh

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