Iranisches Parlament will Reisen nach Israel unter Strafe stellen

Zamaaneh, 15. November 2011 – Das iranische Parlament hat ein neues Gesetz verabschiedet, das Reisen iranischer Staatsbürger nach Israel mit Haftstrafen von 2 – 5 Jahren ahndet. Außerdem beschlossen die Abgeordneten, dass iranischen Staatsbürgern für Israel-Reisen über einen Zeitraum von drei bis fünf Jahren zusätzlich zu der Haftstrafe der Pass entzogen werden soll. Die Entscheidung fiel mit 131 Ja-Stimmen, 3 Gegenstimmen und 11 Enthaltungen.

Laut Gesetz ist ein iranischer Pass bisher für Reisen in alle Länder gültig; ausgenommen sind nur Länder, die aus bestimmten Gründen von der Regierung als Reiseziel verboten sind. Bei Verstößen drohten zwei Monate Haft und bis zu 10 Dollar Geldstrafe.

Mit dem neuen Gesetzentwurf wird das Strafmaß für Reisende nach Israel – dem „besetzten Palästina“, wie es in Iran genannt wird – deutlich verschärft.

Der Schritt folgt als Reaktion auf Äußerungen israelischer Offizieller – darunter auch Verteidigungsminister Ehud Barak – über einen möglichen Angriff auf Iran im Zusammenhang mit dem iranischen Atomprogramm. Iran hatte angekündigt, auf solche Angriffe mit „aller Macht“ zu reagieren.Die militärischen Drohungen gegen Iran wurden von der Weltgemeinschaft zurückhaltend aufgenommen. Die Tageszeitung Haaretz hatte zuvor berichtet, dass der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu und Verteidigungsminister Barak das israelische Kabinett davon zu überzeugen versuchten, dass ein Militärschlag gegen Irans Nuklearanlagen die beste Option für Israel sei.

Übersetzung aus dem Englischen
Quelle: Radio Zamaaneh

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