Inhaftierter Anwalt Soltani weist Vorwürfe des iranischen Menschenrechtsrates zurück

Mohammad Javad Larijani (l.), Abdolfattah Soltani

Zamaaneh, 18. November 2011 – Der inhaftierte iranische Anwalt Abdolfattah Soltani will den Leiter des Menschenrechtsrates der iranischen Justiz wegen dessen jüngste Äußerungen in New York verklagen.

Wie die Webseite „International Campaign for Human Rights in Iran“ [ICHRI] berichtet, wurde der zur Zeit inhaftierte bekannte Menschenrechtsanwalt durch seine Frau über die Aussagen Mohammad Javad Larijanis in Kenntnis gesetzt.

Larijani hatte gestern vor den Vereinten Nationen erklärt: „In Iran wird niemand eingesperrt, weil er Anwalt ist oder sich für Menschenrechte einsetzt. Wenn eine Person allerdings in Aktivitäten verwickelt ist, die sich gegen die nationale Sicherheit richten – vor allem Aktivitäten, die mit Terrorismus zu tun haben – wird sie bestraft. Soltani wurden Verbindungen zu terroristischen Gruppen nachgewiesen, die den Tod von mehr als 10.000 Menschen in Iran zu verantworten haben.“Soltanis Ehefrau Massoumeh Dehghan erklärte, Ihr Mann habe ihr mitgeteilt, dass er oder sein Anwalt Mohammad Javad Larijani für diese Äußerungen verklagen würden.

Soltani wurde nach eigenen Worten nie wegen der von Larijani in New York erwähnten Vorwürfe angeklagt. Zudem sei keiner der gegen ihn vorliegenden Anklagepunkte vor Gericht bewiesen worden.

ICHRI gegenüber erklärte Dehghan, Soltani sei bereits angeklagt worden, und die Anklagepunkte wiesen keinerlei Ähnlichkeit mit den von Larijani in New York erwähnten Vorwürfen auf. Die von Larijani vorgebrachten Punkte seien eine Wiederholung der vor mehr als zwei Jahren vom damaligen Teheraner Staatsanwalt Saeed Mortazavi gegen ihn aufgeworfenen Vorwürfe. Soltani soll wegen Spionagevorwürfen verhaftet worden sein. Er wurden nach sieben Monaten Haft freigesprochen.

Soltani zufolge lauten die gegen ihn vorliegenden Anklagen auf „regimefeindliche Propaganda, Gründung des Iranischen Menschenrechtszentrums, Versammlung und Verdunkelung gegen die nationale Sicherheit und Auszeichnung mit dem Nürnberger Menschenrechtspreis im Jahre 2008“.

Soltani, der einige der bekanntesten Menschenrechtsfälle in Iran – u. a. die von Ali Afshari, Akbar Ganji, Zahra Kazemi und mehrerer nationalreligiöser Aktivisten – verteidigt hatte, war am 10. September verhaftet worden und wartet zur Zeit auf seinen Prozess.

Übersetzung aus dem Englischen
Quelle: Radio Zamaaneh

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