Irans Justiz verurteilt UN-Resolution gegen Iran

Justizchef Sadegh Larijani

Zamaaneh, 22. Dezember 2011 – Der iranische Justizchef hat die jüngste Resolution kritisiert, mit der die UN die Menschenrechtsverletzungen in Iran anprangert. Öffentliche Hinrichtungen durch den Strang seien Bestandteil des islamischen Gesetzes, erklärte er.

Nach Angaben der iranischen Nachrichtenagentur ISNA erklärte Ayatollah Sadegh Larijani bei einem Zusammentreffen mit führenden Justizbeamten, die UN-Resolution zum Thema Menschenrechte in Iran sei „repetitiv, voller Lügen und revolutionsfeindlicher Rhetorik“.

Die Vereinten Nationen hatten am Montag auf Initiative Kanadas eine Resolution verabschiedet, in der die großangelegten Menschenrechtsverletzungen in Iran thematisiert und kritisiert wurden. Die Resolution wurde mit 89 zu 30 Stimmen und 64 Enthaltungen angenommen.

In der Resolution heißt es, „Auspeitschungen, Amputationen und steigende Hinrichtungszahlen“ seien ernstzunehmende Anzeichen für wachsende Menschenrechtsverletzungen in Iran. Auch Einschränkungen der Versammlungsfreiheit, Meinungsfreiheit und Religionsfreiheit sowie die „grausame und unmenschliche Behandlung“ von Menschen werden in der Resolution angesprochen.

Ayatollah Larijani erklärte, die Resolution basiere auf „von Revolutionsfeinden gelieferten ungenauen und undokumentierten Recherchen“.

Unterdessen verweigert die Islamische Republik dem UN-Sonderberichterstatter für Menschenrechte in Iran Ahmad Shaheed weiterhin die Einreise ins Land. Shaheed, der Anfang des Jahres zum Sonderberichterstatter ernannt worden war, möchte sich in Iran ein Bild von der Menschenrechtslage verschaffen.

Shaheed veröffentlichte auf der Grundlage seiner außerhalb Irans angestellten Nachforschungen einen Bericht, in dem er die Misshandlung von Bürgerrechtsaktivisten, das Fehlen von Versammlungsfreiheit und die Verletzung der Rechte von Frauen, ethnischen und anderen Minderheiten anspricht. Auch die steigende Zahl der Hinrichtungen und die Verfolgung von Menschen wegen Kontakten zu ausländischen Institutionen werden im Bericht genannt.

Die Vorwürfe, es gebe „geheime Massenhinrichtungen“, bezeichnete Ayatollah Larijani als „absolute Lüge“.

Im vergangenen Jahr hatten mehrere iranische Menschenrechtsguppen und Aktivisten von geheimen Massenhinrichtungen in iranischen Gefängnissen, vor allem im Gefängnis Vakilabad in Mashhad berichtet.

Bezüglich der öffentlichen Hinrichtungen habe die UN-Resolution das islamische Gesetz desavouiert und widerspreche dem Koran, so Ayatollah Larijani. Die meisten Hinrichtungen fänden wegen Drogenstraftaten statt und seien ein berechtigtes Mittel im Kampf gegen Drogen.

Übersetzung aus dem Englischen
Quelle: Radio Zamaaneh

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