Irans Gesundheitsministerium droht ein Haushaltsdefizit von 2,1 Millionen

GVF , 4. Januar 2012 – Das iranische Ministerium für Gesundheit und Medizinische Ausbildung muss nach Auskunft von Ministerin Marzieh Vahid-Dastjerdi mit einem Haushaltsdefizit von 2,1 Milliarden [„billion“, ohne Währungsangabe, d. Übers.] rechnen. Der Nachrichtenagentur Mehr News gegenüber erklärte die Ministerin, das Defizit sei eine Folge der durch die Kürzungen der staatlichen Subventionen entstandenen „bedeutenden Auswirkungen“ auf die Gesundheitskosten in Iran.

Im Dezember 2010 hatte die Regierung Ahmadinejad mit dem Abbau der Subventionen für Nahrungsmittel und Energie begonnen und ersatzweise monatlich finanzielle Zuwendungen an die Bevölkerung ausgezahlt. Den Behörden zufolge sollte mit dem Vorgehen ein Rückgang der Verschwendung [„waste“] und eine bessere Verteilung des Wohlstandes im Land erreicht werden.

Internetcafe-Kunden müssen sich künftig ausweisen

Zamaaneh, 4. Januar 2012 – Laut einer Anordnung der Teheraner Polizei müssen Internet-Cafes künftig von ihren Kunden die Vorlage des Ausweises verlangen.

Nach Angaben der Nachrichtenagentur ISNA gab die Teheraner Polizei am Dienstag bekannt, dass [Betreiber und Mitarbeiter von] Internet-Cafes ihre Dienstleistungen den Kunden nur nach Prüfung der Ausweise zur Verfügung stellen dürfen. Zudem sollen die Gesichter der Kunden per Überwachungskamera aufgezeichnet werden.

Die Betreiber haben 15 Tage Zeit, um die neue Regelung umzusetzen, anderenfalls drohe ihnen eine Anzeige bei der Justiz.

Irans „Haus des Kinos“ geschlossen

Zamaaneh, 4. Januar 2012 – Wie das iranische Kulturministerium bekannt gab, ist das „Haus des Kinos“ – die Berufsorganisation iranischer Filmschaffender – aufgelöst worden. Die Nachrichtenagentur ISNA berichtet, der Direktor der Organisation sei darüber in Kenntnis gesetzt worden; der Vorstand berate nun über die weitere Entwicklung.

Zwischen dem „Haus des Kinos“ und dem Kulturministerium gibt es seit Langem Meinungsverschiedenheiten. Das „Haus des Kinos“ hat die iranische Filmgemeinschaft offen unterstützt, so auch im vergangenen Jahr, in dem viele iranische Filmschaffende verhaftet und wegen Gefährdung der nationalen Sicherheit angeklagt wurden.