Studentischer Aktivist aus Mashhad zu 1 Jahr Haft verurteilt

ICHRI, 30. Januar 2012 – Der studentische Aktivist und Journalist Mohsen Sanatipour ist nach Angaben eines vor Ort befindlichen Menschenrechtsaktivisten zu 1 Jahr Gefängnis verurteilt worden. Das Urteil sei Sanatipours Anwalt vergangene Woche mitgeteilt worden, er selbst sei vom Vollstreckungsrichter zwecks Antritt seiner Haftstrafe einbestellt worden.

Sanatipour studiert Chemie an der Ferdowsi-Universität Mashhad und Sekretär der Allameh-Gruppe der Universität. Er arbeitete für mehrere studentische Publikationen.

Übersetzung aus dem Englischen
Quelle: International Campaign for Human Rights in Iran

Iranische Cyber-Polizei verhaftet Administratoren einer Facebook-Gruppe

RFE, 30. Januar 2012 – Die iranische Cyber-Polizei hat eigenen Angaben zufolge vier Administratoren einer Facebook-Seite namens „Daaf & Paaf“ verhaftet. Die Seite hatte einen Schönheitswettbewerb veranstaltet.

Kamal Hadian, der Chef der Cyper-Polizei, gab dies am 30. Januar bei einer Pressekonferenz in Teheran bekannt. Die Einheit habe die Gruppe, die Korruption und Unmoral verbreitet habe, „zerstört“.

Die Cyber-Polizei teilte in einer Meldung auf der Facebook-Seite der Gruppe mit, dass die Administratoren – zwei Frauen und zwei Männer – ihre Verbrechen gestanden hätten.

Rafsanjani kritisiert Ahmadinejads Wirtschaftspolitik

Hashemi Rafsanjani

Zamaaneh, 30. Januar 2012 – Ayatollah Hashemi Rafsanjani, der Vorsitzende des iranischen Schlichtungsrates, hat die Regierung Ahmadinejad heftig kritisiert. Die Regierung habe die durch die Restrukturierung der staatlichen Subventionen eingesparten Gelder nicht neu investiert.

Der Nachrichtenagentur ISNA zufolge erklärte Rafsanjani vor Mitgliedern des Landwirtschaftsrates: „Die Einnahmen aus der Restrukturierung der Subventionen hätten in die Produktion und die Landwirtschaft fließen müssen. Diese Sektoren haben jedoch keine adäquate Unterstützung erhalten.“ Die Fehler der Regierung hätten zu steigenden Arbeitslosenzahlen und wachsenden wirtschaftlichen Problemen geführt, die die Zukunft des Landes „wie eine riesige Lawine“ bedrohten, so Rafsanjani.

Oppositionelle Gruppierung ruft Iraner für den 14. Februar zu Demonstrationen auf

Archivfoto

Zamaaneh, 30. Januar 2012 – Der „Koordinationsrat des Grünen Pfades der Hoffnung“ hat Bürger in Teheran und anderen iranischen Städten für den 14. Februar zu Demonstrationen aufgerufen.

Wie die oppositionelle Webseite Kalemeh berichtet, lädt der „Koordinationsrat“ am Jahrestag der Proteste vom 14. Februar 2011 alle Unterstützer der Grünen Bewegung zu öffentlichen Schweigedemonstrationen ein.

Lokführerstreik in Nordiran

Zamaaneh, 30. Januar 2012 – In Nordiran sind die Lokführer aus Protest gegen die Arbeitsbedingungen in den Streik getreten. Die Tageszeitung Mardomsalari berichtet von einer Vielzahl mehrstündiger Verspätungen in der letzten Woche.