Ahmadinejad legt mit fast zweimonatiger Verzögerung Haushaltsplan vor

Mahmoud Ahmadinejad

Zamaaneh, 1. Februar 2012 – Mahmoud Ahmadinejad hat dem Parlament mit fast zweimonatiger Verspätung den Haushalt für das kommende iranische Kalenderjahr vorgelegt. 46 Abgeordnete sollen Medienberichten zufolge gegen die Verzögerung protestiert haben.

Der Teheraner Abgeordnete Ahmad Tavakoli erklärte vor den Abgeordneten, durch die Verzögerung werde eine rechtzeitige Verabschiedung des Haushaltes erschwert. Das iranische neue Jahr beginnt am 21. März.

Parlamentsprecher Ali Larijani sagte, zwar habe die Regierung gegen die Geschäftsordnung des Parlaments verstoßen, doch werde das Parlament sich dennoch schnellstmöglich mit dem Haushaltsentwurf befassen,

Ahmadinejad pries die Bilanz seiner Regierung: „Das Land hat sich entwickelt und ist gewachsen; das wirtschaftliche Wachstum abseits der Öleinnahmen ist über 7,3 Prozent gestiegen“. Seine Regierung habe zudem die Haushaltslücke für das kommende Jahr um 6 Prozent reduziert.

Als Haushaltsziele gab Ahmadinejad eine Senkung der Abhängigkeit von Ölexporten, die Schaffung von 2,5 Millionen Arbeitsplätzen und die Stärkung sozialer Gerechtigkeit an.

Schließlich rief er die Abgeordneten auf, Doppelschichten einzulegen, um den Haushalt zu verabschieden, was harsche Reaktionen seitens der Abgeordneten provozierte.

Der Parlamentsprecher kritisierte die Regierung für den Regelverstoß und erklärte, das Parlament habe die Verzögerung kommen sehen und stehe jetzt unter Zeitdruck. Man werde jedoch über den Gesetzesbruch der Regierung hinwegsehen und im Interesse des Landes alles tun, um den Haushalt rechtzeitig zu verabschieden.

Übersetzung aus dem Englischen
Quelle: Radio Zamaaneh

2 Antworten zu “Ahmadinejad legt mit fast zweimonatiger Verzögerung Haushaltsplan vor

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