Letzte Schritte für eine Befragung des Präsidenten eingeleitet

Mahmoud Ahmadinejad

Zamaaneh, 5. Februar 2012 – Der iranische Parlamentsabgeordnete Mostafa Rezahosseini hat mitgeteilt, dass die letzten Schritte für eine Vorladung des Präsidenten zur Befragung durch das Parlament eingeleitet wurden.

„Der von den Initiatoren der Befragung erstellte Bericht ist an den Parlamentsprecher gegeben worden“, so Rezahosseini.

Nach Berichten der Nachrichtenagentur Mehr News wurde der Bericht heute an Ali Larijani übermittelt. Der Präsident hat jetzt einen Monat Zeit, um sich auf die Befragung durch die Abgeordneten vorzubereiten.

Repräsentanten der Regierung waren bereits vor dem Parlament erschienen und hatten den Abgeordneten zu einer Reihe von Unregelmäßigkeiten Rede und Antwort gestanden. Die Auskünfte der Regierungsmitglieder hätten die Abgeordneten jedoch nicht zufriedengestellt, berichtet Mehr News.

Gestellt wurden unter anderem Fragen zu Unregelmäßigkeiten bei der Finanzierung des Teheraner U-Bahn-Systems, Ungenauigkeiten in der  Arbeitslosen-Statistik und Ahmadinejads Vernachlässigung seiner präsidialen Verpflichtungen.

Das Vorhaben zur Befragung des Präsidenten war letzten Sommer angelaufen und war auf viele Hindernisse gestoßen. Der Prozess brachte ernste Zerwürfnisse innerhalb des Establishments der Islamischen Republik ans Licht.

Übersetzung aus dem Englischen
Quelle: Radio Zamaaneh

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