Iranische Aktivisten und Journalisten erhalten Drohungen per E-Mail

Das Internet wird zunehmend als Druckmittel gegen Aktivsten eingesetzt

RFE/RL, 14. Feburar 2012 – Mehrere iranische Aktivisten im In- und Ausland haben gegenüber Radio Farda von RFE/RL angegeben, anonyme Droh-Mails erhalten zu haben.

In diesen E-Mails, die seit dem 13. Februar verschickt werden, werden die Aktivisten wegen ihrer „illegalen Aktivitäten“ gewarnt; man werde mit ihnen gemäß der iranisch-islamischen Gesetze verfahren. Ferner wird behauptet, dass eine Liste mit Namen und E-Mail-Adressen von Personen existiere, denen vorgeworfen wird, für die Ziele von „Ausländern“ und „Aufrührern“ zu arbeiten. Beide Begriffe werden von offiziellen Stellen in Iran für Mitglieder der oppositionellen Grünen Bewegung verwendet.

Die E-Mails wurden kurz vor den „Schweigeprotesten“ der Opposition versandt, die für den 14. Februar geplant waren. Oppositionellen Quellen zufolge soll es heute in der iranischen Hauptstadt vereinzelte Proteste  gegeben haben, bei denen auch mehrere Personen verhaftet worden sein sollen. Eine unabhängige Bestätigung dieser Berichte ist nicht möglich. Die Rubrik „Persian Letters“ erfuhr von meheren Teheraner Bürgern, dass sie im Teheraner Stadtzentrum ein hohes Polizeiaufgebot beobachtet hätten.

Iran scheint vermehrt das Internet zu nutzen, um Druck auf Aktivisten auszuüben und die Aktivitäten der Bürger auszuforschen. In den letzten Monaten sollen mehrere Aktivisten wegen ihrer auf Facebook veröffentlichten Postings verwarnt und sogar zu Haftstrafen verurteilt worden sein. Bisher hatten die iranischen Behörden die Bevölkerung per SMS vor der Teilnahme an Straßenprotesten gewarnt.
Die Cyber-Einheit der iranischen Sicherheitskräfte hatte vergangenen Monat mitgeteilt, es sei gelungen, eine Facebook-Seite zu zerstören, auf der ein Online-Schönheitswettbewerb organisiert worden war. Vier der Administratoren seien verhaftet worden.

Anfang des Monats war eine Reporterin des persischsprachigen Dienstes von von Geheimdienstmitarbeitern per Internet verhört worden; zuvor war ihre Schwester in Teheran verwhaftet worden.

Im vergangenen Dezember hatte der iranische Geheimdienstminister Heydar Moslehi öffentlich eingeräumt, dass E-Mail-Accounts von Oppositionellen gehackt worden seien. Iranische Nachrichtenagenturen zitierten Moslehi mit den Worten, E-Mails seien während der Proteste von 2009 das wichtigste Kommunikationswerkzeug der Opposition gewesen; das Geheimdienstministerium sei in der Lage, die E-Mails zu knacken und „den Feind“ zu besiegen.

Golnaz Esfandiari

Übersetzung aus dem Englischen
Quelle: Radio Free Europe/Radio Liberty

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