Arbeiter von Kandidatur bei den Wahlen ausgeschlossen

Alireza Mahjoub

Zamaaneh, 17. Februar 2012 – Wie Alireza Mahjoub, der Vorsitzende des „Hauses der Arbeiter“, mitgeteilt hat, schließt das neue Wahlgesetz Arbeiter von einer Kandidatur für Parlamentswahlen aus.

Wie die Nachrichtenagentur „Iranian Labour News Agency“ [ILNA] berichtet, sprach der Vorsitzende, der auch einen Sitz im derzeitigen Parlament hat, heute an der Allameh-Tabatabai-Universität und kritisierte das neu verabschiedete Wahlgesetz. „Das neu eingeführte Zusatzkriterium für Kandidaten, die jetzt einen Universitätsabschluss vorweisen müssen, führt dazu, dass nur 1 Prozent der Bevölkerung für Wahlen kandidieren kann. Dies ist absolut unfair“, erklärte Mahjoub.

Die Wahlen seien zu restriktiv geworden, und der Wächterrat müsse die Kriterien hinterfragen, so Mahjoub. Das „Haus der Arbeiter“ stelle normalerweise Kandidaten aus seinen eigenen Reihen, doch wegen der neuen Kriterien sei man nicht einmal mehr in der Lage, in der landesweiten Arbeiterschaft auch nur eine Handvoll Kandidaten zu finden.

Im vergangenen Februar hatte das Parlament der Islamischen Republik ein Gesetz verabschiedet, mit dem festgelegt wurde, dass künftige Kandidaten einen Universitätsabschluss oder einen gleichwertigen Abschluss sowie fünf Jahre Erfahrung in einer Forschungs- oder Bildungseinrichtung vorweisen können müssen.

In den frühen Jahren der Islamischen Republik mussten Wahlkandidaten keinerlei akademische Kriterien erfüllen. In den darauffolgenden Jahren wurden die Ausbildungsvoraussetzungen jedoch immer mehr angehoben.

Mahjoub kündigte an, das „Haus der Arbeiter“ werde dennoch eigene Kandidaten benennen.

Alle oppositionellen Gruppen, auch die Reformer, haben die für Anfang März angesetzten Parlamentswahlen boykottiert, um gegen die repressive politische Atmosphäre, die Inhaftierungswelle gegen politische Aktivisten und den Hausarrest der beidden Oppositionsführer Mir Hossein Moussavi und Mehdi Karroubi zu protestieren.

Übersetzung aus dem Englischen
Quelle: Radio Zamaaneh

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2 Antworten zu “Arbeiter von Kandidatur bei den Wahlen ausgeschlossen

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