Zamaaneh, 8. März 2012 – Der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad hat eine Kommission zur Überwachung der Verfassung eingerichtet – gegen den Widerstand des Wächterrates, der im System der Islamischen Republik eine Kontrollfunktion innehat.
Laut Fars News rief Ahmadinejad die Kommission am Mittwoch ins Leben und ernannte 11 Mitglieder. Zielsetzung sei der „Schutz der Verfassung“.
Die Kommission besteht u.a. aus Vizepräsident Mohammadreza Rahimi, der Justizberaterin des Präsidenten Fatemeh Bedaghi, Justizminister Morteza Bakhtiyari und dem Vertreter des Präsidenten im Parlament Mohammadreza Mirtajedini. Weiterlesen