„Wisst ihr, wie es ist, bettelarm zu sein?“ – Die Situation der Arbeiter in Iran

Zamaaneh, 10. März 2012 – Akbar Falahzadeh beschreibt die mit steigender Inflation, dem Niedergang des Produktionssektors und wirtschaftlichem Missmanagement immer dramatischer werdende Situation der Arbeiter in der Islamischen Republik Iran.

„Wisst ihr, wie es ist, bettelarm zu sein?“ Diese Frage beherrscht das Denken der meisten iranischen Arbeiter. Ihre derzeitige katastrophale Situation ist in der iranischen Geschichte ohne Beispiel.

Die Arbeiterlöhne sind im Verhältnis zur Inflation in Iran zur Zeit nur noch ein Almosen und reichen kaum, um die Ausgaben einer Familie zu decken. Doch selbst dieses niedrige Einkommen wird monatelang nicht ausgezahlt.

Eine Wirtschaft, die auf Provisionen basiert, ist für der Fertigung fremd; in einer solchen Wirtschaft gibt es keine klare Definition der Begriffe „Arbeit“ und „Arbeiter“. Alles ist vorläufig und instabil. Wenn eine solch prekäre Wirtschaft dann noch mit Sanktionen und einer Währungskrise konfrontiert wird, wird die Situation richtig schwierig. Eine Fabrik nach der anderen, eine Werkstatt nach der anderen schließt, Arbeiter werden entlassen. Die Werkstätten, die noch zu funktionieren scheinen, bekommen keine Rohstoffe mehr und haben mit sinkenden Nachfragen zu kämpfen. Der Markt wird mit Produkten minderer Qualität überschwemmt – chinesischen Waren aller Art, die die heimische Produktion ins Abseits drängen. Die Produktionskosten im Inland sind hoch und können mit den massenhaft verfügbaren minderwertigen Podukten aus dem Ausland nicht konkurrieren. Die ersten Opfer dieser unübersichtlichen Situation sind die Arbeiter.

Nach Berichten von Arbeiteraktivisten leben 80 Prozent der Arbeiter [in Iran] unterhalb der Armutsgrenze, meist haben sie noch Ehepartner und Kinder zu versorgen. Ihre Situation ist fast nicht vorstellbar. Es ist nahezu unmöglich, für Miete, Nahrungsmittel, medizinische Versorgung und Schulbildung der Kinder aufzukommen. Es überrascht daher nicht, dass die meisten Menschen, die ihre Nieren verkaufen, aus solchen Familien kommen. Man kann sich nur schwer vorstellen, dass die Arbeiter der Textilfabrik Mazandaran seit 16 Monaten kein Geld bekommen haben – doch es ist leider wahr. Dem Direktor des Hauses der Arbeiter in Mazandaran zufolge haben Arbeiter bereits vor dem Regierungsgebäude protestiert, was jedoch nichts gebracht habe.

Die Textilfabrik Mazandaran ist eine der größten in Iran. Es ist noch nicht lange her, dass dort 7000 Arbeiter beschäftigt waren. Jetzt sind es nur noch 700. Der Leiter des Hauses der Arbeiter nennt als Ursachen die durch die Kürzung der staatlichen Subventionen ausgelöste Inflation, aber auch das Missmanagement der Regierung.

Ganz offen sagt er: „Können Sie sich vorstellen, 16 Monate lang keinen Lohn zu bekommen? Haben Sie jemals beschämt und mit leeren Händen vor Frau und Kinder treten müssen? Ist Ihnen klar, dass Arbeitslosigkeit und 16 Monate ohne Lohnzahlungen zu Armut und sozialen Dysfunktionen, aber auch zu moralischer und finanzieller Korruptheit führen? Haben Sie eine Vorstellung davon, wie es ist, bettelarm zu sein?“

Schuld seien politische Spielchen und Stimmenfang: „Für Produktion und Arbeit ist es egal, ob Reformer oder Fundamentalisten am Hebel sitzen. Statt politische Spiele zu spielen und persönliche Sturheit zu pflegen, muss man sich darum kümmern, dass das Leben der Menschen gesichert wird. Es muss einen echten Staatsdienst geben. Die Regierung Ahmadinejad hat es nicht vermocht, wesentliche Verbesserungen im Leben der Arbeiter der Textilfabrik Mazandaran zu erreichen – genau wie alle anderen Regierungen vor ihr.“

Die Webseite Aftab News berichtet, dass viele Arbeiter in Ghazvin ein ähnliches Schicksal erleiden. Seit über einem Jahr haben sie keinen Lohn mehr bekommen, manche sogar noch länger. Amir Taherkhani, Parlamentsabgeordneter für Takestan: „Sich vorzustellen, wie all diese Menschen ihr Neujahrsfest verbringen werden, ist unerträglich.“

Den Arbeitern der Porzellanfabrik Hamid geht es noch schlechter. Ihre Fabrik wurde vor 2 Jahren geschlossen, die Arbeiter haben seitdem kein Einkommen mehr. Hin und wieder versammeln sie sich vor dem Provinzbüro für Soziale Dienste in Qom.

Ein Arbeiter der Rohrfabrik Ahvaz sagte gegenüber Radio Javan: „Ich habe seit zwei Jahren kein Geld mehr bekommen. Ich habe keinerlei Arbeitsplatzsicherheit. Einige von uns haben sich schließlich entschlossen, eine Niere zu verkaufen oder Taxi zu fahren.“

Die Arbeiter der „Fars Long Distance Communications“ sind sogar noch schlechter dran. Seit 26 Monaten sollen sie schon keinen Lohn mehr erhalten haben. Der persischsprachige Dienst der Deutschen Welle  berichtete vor zwei Jahren, dass einer der Arbeiter sich nach Verlust seines Arbeitsplatzes aus Verzweiflung vor der Fabrik erhängt habe.

Als Präsident Ahmadinejad 2009 in die Region reiste, kündigte die Regierungsdelegation die Bereitstellung von 15 Milliarden Toman zur Deckung der Lohnrückstände an und forderte die Ministerien für Verteidigung, Industrie und Kommunikation auf, einige ihrer Projekte an die Fabrik zu übergeben. Nach Auskunft der Arbeiter wurden ihre ausstehenden Lohnzahlungen nie ausgezahlt, und die Fabrik, die einst in öffentlicher Hand war, wurde in den Privatsektor überführt und hat sich von ihrem Niedergang nie erholt.

Einen traurigen Rekord halten die Arbeiter der Textilfabrik Kashan. Sie sind seit 32 Monaten nicht mehr ausbezahlt worden. Im Jahr 2008 hatte eine Regierungsdelegation unter Führung von Präsident Ahmadinejad auch den Arbeitern in Kashan ähnliche Zusagen gemacht, die bislang aber nicht eingelöst wurden.

Die in Lumpen gekleideten Arbeiter versammelten sich vor dem Gouverneurssitz, doch ihre Probleme wurden nicht gelöst. Berichten zufolge handelt es sich bei den meisten dieser Arbeiter um Veteranen des achtjährigen Iran-Irak-Kireges, was ihnen das Recht auf eine Reihe von Vergünstigungen zusichert. Doch ihre wirtschaftliche Situation ist so schlecht, dass auch diese Vergünstigungen keine nennenswerten Verbesserungen für ihr Leben bringen.

Die Regierung lässt die Arbeiter lieber verhaften als ihnen zu helfen
Mansour Osanloo, der Vorsitzende der Busfahrergewerkschaft Vahed, verbrachte vier Jahre im Gefängnis und wurde nach einer Welle internationaler Proteste vor Kurzem freigelassen.

Die Organisation Human Rights Watch hat immer wieder auf die Situation bekannter iranischer Arbeiter- und Gewerkschaftsaktivisten wie Reza Shahabi, Ali Nejati, Ebrahim Madadi und Behnam Ebrahimzadeh hingewiesen.

Alle Mitglieder unabhängiger Gewerkschaften werden von der Regierung ständig schikaniert und verfolgt. Kürzlich berichtete Human Rights Watch von der Verhaftung unzähliger Arbeiteraktivisten in Teheran und den Provinzen Ostaserbaidschan und Kurdistan.

Unabhängige Gewerkschaften haben gegen die von der Regierung Ahmadinejad durchgepeitschten Arbeitergesetze protestiert, weil durch sie Arbeitsplatzsicherheit und Vergünstigungen für Arbeiter Vergangenheit werden.

Die Internationalen Vereinbarungen über bürgerliche und wirtschaftliche Rechte garantieren das Recht auf Gründung von und Mitgliedschaft in Gewerkschaften . Iran ist Mitglied der International Labour Organization und hat diese Vereinbarungen unterzeichnet. Nicht unterzeichnet hat Iran Artikel 87, in dem die Versammlungsfreiheit und das Recht auf Gründung von Vereinen garantiert werden,  und Artikel 98, der das Recht auf Organisation und Verhandlung als Gruppierung festlegt.

Trotz aller Einschränkungen gibt es eine breite internationale Solidarität mit den iranischen Arbeitern. Fünf französische Gewerkschaften, darunter auch die CGT (General Confederation of Labour), haben in einer gemeinsamen Erklärung gegen das Fehlen von Grundrechten für ihre iranischen Kollegen protestiert. Zu diesen Rechten gehören das Recht zu streiken, zu demonstrieren und Gewerkschaften zu gründen. Sie haben angekündigt, am 16. März in Paris eine Solidaritätsnacht für die Arbeiter in Iran veranstalten zu wollen.

Übersetzung aus dem Englischen
Quelle: Radio Zamaaneh