Iranische Reformer streben Rückkehr in die politische Arena an

Mohammad Khatami

Zamaaneh, 12. April 2012 – Iranische Reformer wollen eigenen Angaben zufolge ihre personellen Ressourcen um den ehemaligen Präsidenten Mohammad Khatami prüfen und bei den Präsidentschaftswahlen im kommenden Jahr antreten.

Der reformorientierte Parlamentsabgeordnete Mohammadreza Khabbaz von der Partei des Nationalen Vertrauens sagte am Mittwoch gegenüber der Nachrichtenagentur Mehr News: „Wenn Khatami im Zentrum dieser Bewegung steht, können wir uns mit einem Minimum an Kandidaten für die Wahlen in 2013 aufstellen.“

„Derzeit ist der beste verfügbare Kandidat der Reformbewegung Mohammad Khatami. Wenn er zusagt, können die Reformer sich für die kommende Präsidentschaftswahl wieder mobilisieren“, so Khabbaz weiter.

Zu Khatamis Entscheidung, bei den Parlamentswahlen im vergangenen Monat seine Stimme abzugeben, sagte Khabbaz: „Die Stimmabgabe bei der letzten Wahl hat den Reformern einen Rückweg in die politische Arena eröffnet. Darum können wir mit Hilfe des Systems darauf hinarbeiten, bei der nächsten Präsidentschaftswahl eine ernste Konkurrenz zu schaffen.“

Der Ausgang der letzten Präsidentschaftswahl von 2009 hatte Massenproteste ausgelöst, die brutal niedergeschlagen wurden. Nach Ansicht der Demonstranten hatte die Regierung das Wahlergebnis gefälscht, um eine Wiederwahl Mahmoud Ahmadinejads sicherzustellen und dem Kandidaten der Reformer, Mir Hossein Moussavi, den Sieg abzusprechen.

Die Wahlbetrugsvorwürfe wurden nie untersucht, doch die Kandidaten der Reformer [Moussavi und Mehdi Karroubi] blieben bei ihren diesbezüglichen Vermutungen. Im Februar 2011, nachdem sie zu Solidaritätsdemonstrationen für die Aufstände in der arabischen Welt aufgerufen hatten, wurden sie unter Hausarrest gestellt, der bis heute anhält.

Das politische Establishment bezichtigte die Reformer der Volksverhetzung, viele ihrer Spitzenleute wurden verhaftet und zu langen Haftstrafen verurteilt.

Mohammad Khatami,  eine Führungsfigur der Reformer, hatte [als Voraussetzung für eine Teilnahme der Reformer an der Parlamentswahl, d. Übers.] die Freilassung aller politischen Gefangenen gefordert und betont, die Reformer seien keine Aufrührer, sondern im Gegenteil Befürworter des Systems der  Islamischen Republik, die sich über Mängel im System Gedanken machen.

Viele reformorientierte Gruppierungen hatten die Parlamentswahl im März aus Protest gegen die Inhaftierung der Oppositionsführer und politischen Gefangenen boykottiert und erklärt, die Wahlen könnten unter den gegebenen restriktiven politischen Umständen weder gesund noch transparent ablaufen.

Mohammad Khatami hatte entgegen aller Erwartungen seine Stimme abgegeben und damit harsche Kritik oppositioneller Gruppen auf sich gezogen. Später erklärte er, er habe mit diesem Schritt dafür sorgen wollen, dass „die Optionen für Reformer auf dem Tisch bleiben“.

Übersetzung aus dem Englischen
Quelle: Radio Zamaaneh

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2 Antworten zu “Iranische Reformer streben Rückkehr in die politische Arena an

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