Mortazavi kehrt entgegen früherer Zusicherungen auf Regierungsposten zurück

Saeed Mortazavi

Zamaaneh, 16. April 2012– Saeed Mortazavi soll trotz des Widerstands seitens des Parlaments gegen seine Ernennung durch den Arbeitsminister auf seinen Posten an die Spitze des Sozialen Sicherungsfonds zurückgekehrt sein. Der Parlamentsabgeordnete Ali Motahari erklärte, es sei ein Fehler gewesen, dass das Parlament den Antrag auf Ministeranklage gegen den Arbeitsminister zurückgezogen hat.

Die Nachrichtenagentur Fars News berichtet, dass Mortazavi, der erst kürzlich seinen Rückzug von der Spitze des Sozialen Sicherungsfonds zugesichert hatte, heute auf Anordnung von Präsident Mahmoud Ahmadinejad wieder  auf seinen Posten zurückgekehrt sei.

Das Parlament hatte gegen die Ernennung Mortazavis protestiert, weil er im Fall um die Gräuel in der Haftanstalt Kahrizak in seiner Eigenschaft als damaliger Teheraner Staatsanwalt unter Anklage steht. In Kahrizak waren [inhaftierte Teilnehmer der Proteste nach der Präsidentschaftswahl von 2009] gefoltert worden, mindestens drei von ihnen starben in der Folge.