Mortazavi kehrt entgegen früherer Zusicherungen auf Regierungsposten zurück

Saeed Mortazavi

Zamaaneh, 16. April 2012– Saeed Mortazavi soll trotz des Widerstands seitens des Parlaments gegen seine Ernennung durch den Arbeitsminister auf seinen Posten an die Spitze des Sozialen Sicherungsfonds zurückgekehrt sein. Der Parlamentsabgeordnete Ali Motahari erklärte, es sei ein Fehler gewesen, dass das Parlament den Antrag auf Ministeranklage gegen den Arbeitsminister zurückgezogen hat.

Die Nachrichtenagentur Fars News berichtet, dass Mortazavi, der erst kürzlich seinen Rückzug von der Spitze des Sozialen Sicherungsfonds zugesichert hatte, heute auf Anordnung von Präsident Mahmoud Ahmadinejad wieder  auf seinen Posten zurückgekehrt sei.

Das Parlament hatte gegen die Ernennung Mortazavis protestiert, weil er im Fall um die Gräuel in der Haftanstalt Kahrizak in seiner Eigenschaft als damaliger Teheraner Staatsanwalt unter Anklage steht. In Kahrizak waren [inhaftierte Teilnehmer der Proteste nach der Präsidentschaftswahl von 2009] gefoltert worden, mindestens drei von ihnen starben in der Folge.

Die Ministeranklage gegen den Arbeitsminister, der Mortazavi ernannt hatte, hatte gestern stattfinden sollen. Die Unterzeichner des entsprechenden Antrags hatten allerdings ihre Unterschriften zurückgezogen, nachdem der Parlamentarier Haddad Adel ihnen versichert hatte, dass Mortazavi den Rücktritt von der Position [schriftlich] zugesagt habe.

Motahari, Abgeordneter für Teheran, erklärte heute, Mortazavis Rücktritt habe nur einen halben Tag gehalten; das Parlament sei getäuscht worden. Die Ministeranklage sei jedoch nach wie vor eine praktikable Option, die ins Auge gefasst werden müsse.

Wie Fars News berichtete, war Mortazavi heute auf Anordnung des Präsidenten wieder im Büro des Sozialen Sicherungsfonds erschienen und mit dortigen Mitarbeitern zusammengetroffen.

Übersetzung aus dem Englischen
Quelle: Radio Zamaaneh