Ehemaliger Karroubi-Berater gibt nach seinem Rücktritt Interview

Mojtaba Vahedi

Rooz Online, 23. Juli 2012 – In einem Exklusivinterview mit Rooz Online hat Mojtaba Vahedi, der ehemalige Sprecher des weiterhin unter Hausarrest stehenden Führers der Grünen Bewegung Mehdi Karroubi, mitgeteilt, dass er seine Tätigkeit als Berater Karroubis beenden werde. Auf seiner persönlichen Webseite veröffentlichte er einen Brief, in dem er schreibt, er glaube an „den vollständigen Sturz des Regimes, das im Namen der Religion geschaffen wurde“. Da Karroubi weiterhin an „die Islamische Republik in der Definition Ayatollah Khomeinis“ glaube, habe er beschlossen, seine dreißgjährige Zusammenarbeit mit ihm zu beenden. Vahedi bezeichnet Karroubi als seinen „großen Lehrer“ und schreibt, es sei ein guter Zeitpunkt für ihn, sich Millionen von Iranern anzuschließen. Er wünsche Karroubi auf seinem Weg viel Erfolg.

Vahedi ist ein bekannter Reformer und Journalist. Er war Berater und Sprecher Karroubis und Chefherausgeber der Zeitung Aftab Yazd. Er lebt im Bundesstaat Virginia in den USA.

Rooz: Haben Sie Herrn Karroubi über Ihre Entscheidung informiert, bevor Sie damit an die Öffentlichkeit gegangen sind?
Vahedi: Nein. Ich habe nach der Veröffentlichung des Briefes mit einem seiner Söhne gesprochen. Ich glaube, sie waren darauf vorbereitet. Als ich zwei Wochen zuvor schrieb, dass ich über einen Rücktritt nachdenke, haben viele daran gedacht. In dein anderthalb Jahren, die ich jetzt in den USA bin, habe ich in jedem meiner Interviews deutlich gemacht, dass ich als Journalist und politischer Kommentator spreche. In keinem Interview, das ich vor Februar 2011 gegeben habe, habe ich gesagt, dass ich mich in meiner Eigenschaft als Berater Karroubis äußere. Dies geschah erst nach Beginn des Hausarrests von Herrn Karroubi und auf der Grundlage einer Botschaft, die er selbst mir übermittelt hatte.

Rooz: Was sagt er zu Ihrem Rücktritt?
Vahedi: Er war überrascht, weil ich normalerweise mit ihm Rücksprache halte, bevor ich eine Entscheidung treffe. Nachdem ich meine Gründe dargelegt hatte, schien er zufrieden.

Rooz: War er damit einverstanden, dass Sie weiterhin als Berater seines Vaters tätig sind?
Vahedi: Wissen Sie, dass ich Berater Karroubis bin, ist eine Sache zwischen mir und ihm. Ich hege großen Respekt für seine Frau und seine Kinder und akzeptiere ihre Ansichten, richte mich auch nach vielen von ihnen. Aber dies ist eine absolut persönliche Angelegenheit zwischen Herrn Karroubi und mir. Ich habe meinen Entschluss gefasst und Herrn Karroubis Sohn davon überzeugt, dass meine Entscheidung richtig ist. Andererseits hatte er gar kein Recht, mich im Namen seines  Vaters zu entlassen oder meinen Rücktritt nicht anzunehmen.

Rooz: Was, wenn Herr Karroubi Ihnen ausrichten lässt, dass er Ihren Rücktritt nicht akzeptiert?
Vahedi: Meine Entscheidung ist gefallen. Ich werde nicht mehr als sein Berater fungieren, aber ich werde ihn bis ans Ende meines Lebens respektieren.

Rooz: Hatten Sie zwischenzeitlich keine Anzeichen für eine Bestätigung von Berichten bemerkt, die vor einigen Monaten davon sprachen, dass Karroubis Familie mit Ihnen als Berater Karroubis unzufrieden war?
Vahedi: Dieser Bericht stammte von einer Nachrichtenseite, die Lügen verbreitet. Es war weder ihre erste noch ihre letzte Lüge. Karroubis Sohn hat den Bericht dementiert. Auch Karroubi hat ihn dementiert, ebenso Saham News. Es gab keinen Grund für eine Unzufriedenheit, deshalb haben mich weder der Bericht noch das Dementi beunruhigt. Aber ich bin sicher, dass zumindest einige der Kinder Karroubis mit der jetzigen Situation nicht glücklich sind, weil sie sich wünschen, dass mehr Menschen die Ansichten Karroubis verbreiten.

Rooz: Warum sind Sie denn zurückgetreten?
Vahedi: Nach meinem Rücktritt werden meine Hände nicht mehr gebunden sein, andere Dinge zu tun.

Rooz: In Ihrem Brief beziehen Sie sich auf Berichte, denen zufolge Herr Karroubi zwar glaubt, dass die Islamische Republik weder islamisch ist, noch eine Republik, andererseits aber weiterhin an die von Ayatollah Khomeini entworfene Version glaubt. Was hat es mit diesen Berichten auf sich?
Vahedi: Das sind Berichte, und es gibt keine weiteren Kommentare. In seinen jüngsten Äußerungen hat Herr Karroubi explizit gesagt, dass er nicht glaubt, dass das jetzige Regime islamisch ist oder eine Republik, aber er glaubt, dass die Islamische Republik, die Herr Khomeini der Öffentlichkeit versprochen hat, das Land retten kann.
In seiner Botschaft zu den Wahlen zum 9. Parlament, die Herr Karroubi 2011 über seine Frau veröffentlicht hat, hat er deutlich gemacht, dass er sich der Verfassung von 1989 nicht länger verpflichtet fühlt und dass das Volk zu gegebener Zeit zu der Verfassung von 1979 zurückkehren werde. Mit anderen Worten: Herr Karroubi sieht in der jetzigen Verfassung nicht mehr viel Nutzen.
In einem Interview hat er explizit beschrieben, wie das Prinzip der Herrschaft des obersten Rechtsgelehrten (velayate faghih) in die Verfassung eingebaut wurde und wie er sich dagegen gestellt hat. Vor etwa einem Monat habe ich bei Saham News einen Artikel darüber veröffentlicht, was für ein Regime Herr Karroubi sich früher wünschte und was für eins er heute will. Ich schrieb, dass Herr Karroubi zwar eine Islamische Republik will, dass ich aber glaube, dass das Volk, wenn es darüber entscheiden könnte, ein solches Regime nicht mehr wollen würde. In anderen Worten, ich habe deutlich gemacht, wo meine Differenzen mit Herrn Karroubi liegen.

Rooz: Glauben Sie angesichts dieser Äußerungen nicht, dass Ihr Rücktritt in der Tat Kritiker bestätigt, die schon länger sagen, dass Ihre Ansichten sich von denen Karroubis unterscheiden und dass Sie deshalb nicht länger als sein Berater fungieren können?
Vahedi: Menschen, die sich über meinen Rücktritt freuen, machen mir keine Sorgen. Wenn es sie glücklich macht, dass etwas, was sie für eine Lüge hielten, jetzt bewiesen ist, ist das in Ordnung. Ich denke nicht viel darüber nach. Wenn ich jetzt etwas sagen will, muss ich meine Ansichten vorher nicht mehr mit denen von Herrn Karroubi abstimmen. Wenn meine früheren Äußerungen nicht auf einer Linie mit Herrn Karroubis Ansichten waren, war er immer direkt, er ist mit niemandem förmlich. Das Geheimdienstministerium gibt all meine Äußerungen an ihn weiter. Wenn es in der Vergangenheit unterschiedliche Ansichten gab, erhielt ich über seine Frau, seine Kinder oder die Webseite Saham News Nachricht von ihm. Wenn es Probleme gibt, dann jetzt oder in der Zukunft, nicht aber in der Vergangenheit.

Rooz: Warum? Was denken Sie wird in Zukunft passieren? In Ihrer Rücktrittserklärung haben Sie gewarnt, dass Sie die Namen derer veröffentlichen werden, die für sich beanspruchen, Vertreter des Volkes zu sein. Meinen Sie das, wenn Sie von künftigen Problemen sprechen, oder etwas anderes?
Vahedi: Lassen Sie uns ganz natürlich weitermachen. Die Freunde, die meine Äußerungen für falsch halten, werden sich selbst verteidigen können.

Rooz: In Ihrem Brief erwähnen Sie Leute, die im Wahlkampf für die nächste Präsidentschaftswahl für das Regime die Öffentlichkeit belügen würden. Wer sind diese Leute?
Vahedi: Es kann eine sehr große oder eine sehr kleine Gruppe sein. Wir müssen abwarten, wer da mitmacht. Im Moment gibt es nur Spekulationen und einige Hinweise. Aber als jemand, der die Grüne Bewegung unterstützt hat und weiter unterstützen wird, glaube ich, dass die Bewegung mit ihrer Aussage, dass die letzte Präsidentschaftswahl gefälscht war und dass diese Regierung das Vertrauen der Wähler nicht verdient und deshalb keine Legitimität zur Abhaltung freier Wahlen besitzt, einen zentralen Punkt angesprochen hat. Es gibt kein Problem damit, wenn jemand, der sich für die nächsten Präsidentschaftswahl zur Wahl stellen möchte, mit der Grünen Bewegung bricht. Wenn er aber weiter Teil der Bewegung sein und gleichzeitig mit dem Regime in Verbindung bleiben möchte, mit diesen Wahlgesetzen und Strukturen, dann ist das eine Täuschung.

Rooz: Es gibt aber viele, die sich selbst als Reformer und mit der Grünen Bewegung auf einer Linie sehen, die ebenfalls glauben, dass die letzte Präsidentschaftswahl gefälscht wurde, die aber auch glauben, dass diese Dinge Vergangen heit sind und man sich jetzt auf die nächste Präsidentschaftswahl konzentrieren sollte. Was ist mit denen?
Vahedi: Ich sage klipp und klar, dass es kein Problem darstellt, wenn jemand kommt und sagt, dass er von Anfang an nicht an die Forderungen der Grünüen Bewegung geglaubt hat. Oder wenn er sagt, dass die Grüne Bewegung lügt und dass es bei der letzten Präsidentschaftswahl keinen Betrug gegeben hat und dass er deshalb dem System wieder vertrauen möchte. Das ist kein großes Problem. Wenn jemand aber sagt, dass er die Grüne Bewegung unterstützt – kann er dann an der nächsten Wahl teilnehmen, wo die erste und wichtigste Frage der Grünen Bewegung – nämlich die Wahlfälschung – noch immer nicht geklärt wurde?

Rooz: Sie meinen also, dass es immer noch eine Grüne Bewegung gibt, auf deren Probleme der Vergangenheit Sie Ihre Zukunft bauen wollen?
Vahedi: Das hängt davon ab, wie Sie die Grüne Bewegung beschreiben. Es war eine Protestbewegung innerhalb des Landes, mit der klargemacht wurde, dass das Regime für die Abhaltung von Wahlen keine Legitimität besitzt. Sie wird nicht verschwinden, selbst wenn sie unterdrückt wird. Diese Behauptung ist bisher nicht zurückgewiesen oder angesprochen worden. Natürlich ist die Bewegung nicht nur deshalb schwach, weil sie unterdrückt wird. Dass einige unserer Freunde mit gespaltener Zunge gesprochen haben, hat dazu geführt, dass die Menschen hinsichtlich ihrer Beziehung zur Bewegung, zu den Wahlen und zum Regime unentschlossen sind.

Rooz: Es gibt offizielle veröffentlichte Berichte, die nahelegen, dass heute die verschiedenen Strömungen innerhalb der Prinziplisten und ein Teil der Reformer, die zumeist unter Präsident Khatami im Kabinett saßen, sich darauf vorbereiten, an der nächsten Präsidentschaftswahl teilzunehmen. Und mitten in diesem Szenario sprechen Sie von der Grünen Bewegung und der nächsten Präsidentschaftswahl.
Vahedi: Ich stimme Ihnen darin zu, dass zwei große Gruppen an der nächsten Präsidentschaftswahl teilnehmen werden. Aber die beiden Gruppen, an die ich denke, sind nicht die, die Sie erwähnen. Ich glaube, dass die größte Konkurrenz innerhalb der Prinziplistenfraktion besteht, und dass eine Gruppe Reformer als Teil einer dieser beiden Gruppen teilnehmen wird. Ich glaube nicht, dass die Reformer unabhängig und eingenständig teilnehmen werden.

Rooz: Aber selbst jetzt sind Namen wie die von Herrn Aref und Herrn Jahangiri als Kandidaten des Reformerlagers für die Wahl im Gespräch. Sie haben das nicht dementiert und gesagt, dass die Reformer an der Wahl teilnehmen müssen. Außerdem wird berichtet, dass Herr Khatami dies ebenfalls unterstützt und für die nächste Präsidentschaftswahl Zeichen für eine Öffnung der politischen Atmosphäre im Land sieht. Glauben Sie, dass unabhängige Reformer kandidieren werden, oder dass diejenigen, die unter dieser Bezeichnung kandidieren, keine Reformer sind?
Vahedi: Ich verstehe nicht, wie die von Ihnen erwähnten Leute als Reformer gelten können. Herr Khamenei hat am 14. Khordad erklärt, dass es im Land eine linke Bewegung gegeben habe, die sich später mit den Feinden des Islam und Imam Hosseins zusammengetan haben. Mit anderen Worten: Aus Sicht von Herrn Khamenei gibt es so etwas wie eine linke Gruppe nicht, die dasselbe ist wie die Reformergruppe. Das ist der Grund, warum jede dieser von Ihnen genannten Personen von Herrn Khamenei eine Ehrenmedaille erhielt und dann zusammen mit Herrn Mohseni Ejei und Herrn Safar Harandi in den Schlichtungsrat gesetzt wurden. Ich glaube nicht, dass Herr Khamenei jemandem eine Medaille oder einen Posten verliehen hätte, der auch nur die kleinste Spur Reformertum in sich hat.
Was die Aussage von Herrn Khatami betrifft, so wäre es gut, wenn er die Anzeichen, von denen er spricht, aufzeigen könnte. Er unterscheidet sich in puncto Intelligenz nicht von anderen. Er sollte einzelne Beispiele geben, wie dass Frau Narges Mohammadi ins Gefängnis von Zanjan gebracht und verprügelt wurde. Oder dass der 96jährige Haj Seyed Javadi mit einem Ausreiseverbot belegt wurde. Dieses doppeldeutige Gerede soll die Menschen davon überzeugen, dass es legitim ist, an der Wahl teilzunehmen. Ich glaube nicht, dass die Menschen so unwissend sind, dass sie die Beweise von Herrn Khatami nicht verstehen würden.

Rooz: Nachdem Herr Moussavi und Herr Karroubi unter Hausarrest gestellt wurden, entwickelte sich die Ansicht, dass das radikale Reformertum und die Grüne Bewegung, die eine Manifestation davon ist, versagt haben und dass wir der Art Reformpolitik von zurückkehren sollten, die Herr Khatami praktiziert. Glauben Sie nicht, dass der Ansatz der anderen Reformer realistischer ist, wenn die einen sagen, dass die Grüne Bewegung tot ist?
Vahedi: Bevor man über diesen Punkt spricht, müssen meiner Meinung nach andere Fragen geklärt werden. Vor einigen Jahren sagte Herr Khatami vor Reportern voraus, dass die Macht des nächsten Präsidenten weiter beschnitten werden würde, wenn er nicht bestätigt wird. Bei derselben Versammlung sagte er, einige wollten den Präsidenten lediglich als eine Art Hausmeister oder administrativen Assistenten sehen. Sagen Sie mir bitte, was sich seitdem geändert hat? Hat er sich geirrt? Sie denken, wir müssen die gegenwärtigen Zumutungen akzeptieren. Aber wir haben eine reale Erfahrung durchgemacht. Einige behaupteten mit Blick auf Ahmadinejad, ein Präsident könnte mehr Macht haben, wenn er mutig genug ist. Aber die Ereignisse des letzten Jahres deuten darauf hin, dass auch Ahmadinejad nur ein Hausmeister ist. Mit anderen Worten: Khameneis Welt und Regime sieht nur eine Gruppe von Marionetten namens Präsident, Parlamentssprecher usw.  vor. Ich glaube, Herr Ahmadinejad ist in Khameneis System heute sogar weniger als ein Hausmeister.

Rooz: Aber diese Reformer argumentieren, dass dieses Reformmodell besser ist als die jetzige Situation.
Vahedi: Ich stelle in Frage, dass der Prozess von Herrn Khatami Reformen gebracht hat. Ich glaube, dass der Ruf nach Reformen Herrn Khatami in das Amt des Präsidenten gebracht hat. Es ist falsch zu sagen, dass Herr Khatami im Land Reformen bewirkt hat. Die Forderungen nach Reformen im Land – einige radikal, einige nicht – existierten und schufen Bedingungen, die Herrn Khatami ins Spiel gebracht haben.
Man könnte vielleicht fragen, was mit den Bedingungen im Land geschehen ist, die Herrn Khatami auf Herrn Rafsanjani folgen ließen und dann Herrn Ahmadinejad. Ich glaube nicht, dass Ahmadinejad Präsident geworden ist, obwohl Herr Khatami und Herr Lari versichert haben, dass die Wahl von 2005 die gesündesten Wahlen seit der Revolution von 1979 waren, was sie nur gesagt haben, um Herrn Karroubis Ansichten über die Wahl zu widerlegen. Was diese Äußerungen bedeuten, ist, dass eine Gesellschaft, die Herrn Khatami wollte, sich in den 8 Jahren seiner Präsidentschaft gewandelt hat und sich plötzlich für Ahmadinejad entschied.
Wenn die Errungenschaften der Reformerjahre darin bestehen, dass dieser Wandel in der Gesellschaft vonstatten ging, dann sollten die Reformer ihren Weg fortsetzen und bei der Wahl im nächsten Jahr wählen! Wenn das Reformismus ist, können ich und viele andere es nicht unterstützen. Wenn diese Herrn sagen, dass die Dinge sich geändert haben, oder dass diese Reformansätze Ergebnisse gebracht haben, dann sollten sie ihre Gründe der Öffentlichkeit darlegen.

Rooz: Aber ich erinnere mich, 2005 einen Artikel von Ihnen gelesen zu haben, in dem Sie Herrn Ahmadinejad als Präsidenten akzeptierten und sagten, man solle die Diskussionen darüber einstellen. Anscheinend haben Sie die Ansichten, die Sie heute ablehnen, vor vielen Jahren vertreten.
Vahedi: Was hat das mit unserem Thema zu tun? Ich habe das geschrieben, wie viele andere auch. Fast alle haben so gedacht. Aber 2009 waren die Dinge genau andersherum, und Herr Moussavi und Herr Karroubi haben die Version, dass die Wahlen gesund und nicht gefälscht waren, nie akzeptiert.

Rooz: Ich habe diesen Punkt angesprochen, um zu fragen, warum diese Logik, die 2005 in Ordnung war, heute nicht in Ordnung ist.
Vahedi: Wie ich schon sagte: 2005 haben fast alle, die zunächst gegen die Wahlergebnisse protestierten, sie schließlich akzeptiert. 2009 aber haben Menschen, politische Gruppierungen und die Herren Moussavi und Karroubi die offiziell bekanntgegebenen Wahlergebnisse nicht akzeptiert. Diese beiden Situationen sind total unterschiedlich.

Rooz: Wo sehen Sie Ihre Rolle jetzt, nachdem Sie nicht mehr als Sprecher für Herrn Karroubi tätig sind?
Vahedi: Ich bin Journalist und politischer Kommentator, der seine Meinung ohne irgendwelche Erwägungen ausspricht.

Rooz: Zu welcher oppositionellen Gruppierung im In- oder Ausland fühlen Sie sich zugehörig?
Vahedi: Ich habe keine organische Verbindung zu einer Gruppe außerhalb Irans, aber ich sehe mich in der Nähe derer, die das jetzige Regime in Teheran als nicht reformierbar ansehen.

Rooz: Warum haben Sie Ihren Rücktritt ausgerechnet jetzt bekannt gegeben? Gab es einen bestimmten Anlass?
Vahedi: Ja, wie ich schon sagte – in den letzten Monaten sind Leute aktiv geworden, die die Öffentlichkeit täuschen. Ich glaube, dass ich die Identität dieser Leute besser enthüllen kann, wenn ich mich von Herrn Karroubi trenne. Weil die Art und Weise der Täuschung sich geändert hat, glaube ich, dass wir unser Vorgehen ändern müssen.

Übersetzung aus dem Englischen
Quelle: Rooz Online