Javad Larijani: „Ahmad Shaheed ist irrelevant“

Mohammad Javad Larijani

ICHRI, 7. September 2012 – Kommentar – Kurz nach der Abreise des UN-Generalsekretärs Ban Ki Moon aus Teheran hat der Chef des iranischen Menschenrechtsrats Mohammad Javad Larijani die UN-Menschenrechtsgremien und den UN-Sonderberichterstatter für Menschenrechte in Iran Ahmad Shaheed im iranischen Staatsfernsehen öffentlich kritisiert (ISNA; Link auf Persisch)

Larijani machte mit dieser Äußerung deutlich, dass iranische Offizielle nicht bereit sind, Ahmad Shaheed ins Land einreisen zu lassen.

Die UN hatten das Mandat für den Sonderberichterstatter im März 2011 eingerichtet. Obwohl er nicht ins Land einreisen durfte, hat Shaheed mittlerweile zwei detaillierte Berichte über Menschenrechtsverstöße in Iran vorgelegt – einen im Oktober 2011, einen weiteren im März 2012.

Urmia-See: Das Sterben geht weiter

Hassan Abbasnejad

Zamaaneh, 7. September 2012 – Der Leiter der Umweltorganisation der Provinz West-Aserbaidschan Hassan Abbasnejad hat eine weitere Warnung zur kritischen Situation des Urmia-Sees herausgegeben. Der See trocknet so schnell aus, dass er riesige Salzfelder zurücklässt.

Am Freitag erklärte Abbasnejad: „Siebzig Prozent der Fläche des Sees sind bereits ausgetrocknet, das heißt, dass 300.000 Hektar der ursprünglichen Oberfläche sich in Salzfelder verwandelt haben.“

Politischer Gefangener Gholamreza Khosravi soll nächste Woche hingerichtet werden

Gholamreza Khosravi Savadjani

Zamaaneh, 7. September 2012 – Der zur Zeit im Teheraner Evin-Gefängnis inhaftierte iranische politische Gefangene Gholamreza Khosravi Savadjani soll am Montag, dem 10. September hingerichtet werden. Seine Familie wurde von der Justiz darüber informiert.

Die Webseite Melli Mazhabi erfuhr von einem Mitglied der Familie Khosravis von der bevorstehenden Hinrichtung. Die Webseite International Campaign for Human Rights in Iran [ICHRI] wurde ebenfalls von einem Menschenrechtsaktivisten darüber informiert, dass Khosravis Todesurteil in den nächsten Tagen vollstreckt werden soll.

Der anonyme Menschenrechtsaktivist gab gegenüber ICHRI an, dass der Verlauf des Ralles zwei besondere Rechtsverstöße aufweise.

Nächste Präsidentschaftswahl soll am 14. Juni 2013 stattfinden

(Foto undatiert)

Zamaaneh, 7. September 2012 – Wie das iranische Innenministerium am Freitag bekannt gab, werden die 11. Präsidentschaftswahlen am 14. Juni 2013 zeitgleich mit den 14. Kommunalwahlen stattfinden.

Es wird die erste Präsidentschaftswahl nach dem umstrittenen Urnengang von 2009 sein, nach der Mahmoud Ahmadinejad unter Wahlbetrugsvermutungen zum Sieger erklärt wurde, was zu Massendemonstrationen auf den Straßen iranischer Großstädte führte.