Tagesarchiv: 10. Oktober 2012

Bericht über politische und Gewissensgefangene im Gefängnis Semnan

CHRR/Persian Icons, 10. Oktober 2012 – Im Gefängnis Semnan werden eine Reihe Gewissensgefangener und politischer Gefangener festgehalten, von denen viele ihre Strafe im Exil ableisten. Andere wiederum wurden in andere Einrichtungen verlegt.

Wie dieser Bericht zeigt, wird der Grundsatz der Trennung von Gefangenen nach Straftaten wegen der Überbelegung der Haftanstalt und des infolgedessen herrschenden Platzmangels nicht eingehalten. Gewissensgefangene sind zusammen mit kriminellen Straftätern untergebracht.

Zwei weibliche Gefangene – Angehörige der Glaubensgemeinschaft der Baha’i – haben im Gefängnis ihre neugeborenen Kinder bei sich. Wegen der unhygienischen Verhältnisse, der schlechten Ernährungssituation und dem ständigen Konfliktrisiko mit anderen Gefangenen besteht Anlass zu großer Sorge um das Wohlergehen der Babys. Weiterlesen

Farah Vazehan hat Hungerstreik gestartet

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CHRR/Persian Icons, 10.10.2012 – Die im Frauentrakt des Evin-Gefängnisses inhaftierte politische Gefangene Elmira (Farah) Vazehan befindet sich seit dem 5. Oktober 2012 aus Protest gegen die Verweigerung medizinischer Behandlung in einem Hungerstreik. Sie hatte nach Hinterlegung einer Kaution medizinisch begründeten Hafturlaub erhalten, war jedoch wenige Tage vor Beginn des NAM-Gipfels in Teheran wieder ins Gefängnis zurückbeordert worden. Ihr wurde eine Fortsetzung des Hafturlaubs nach dem Ende des Gipfels in Aussicht gestellt. Wegen ihres sich verschlechternden Gesundheitszustandes hatte Frau Vazehan sich geweigert, der ungesetzlichen Vorladung Folge zu leisten.

Elmira Vazehan wurde am 19. September 2012 von Agenten festgenommen und ins Gefängnis zurückgebracht. Obwohl die Justizbehörden ihr zuvor einen Hafturlaub zwecks medizinischer Behandlung zugesagt hatten, wurde ihr nicht erlaubt, zu einer für den 2. Oktober 2012 angesetzten Operation das Krankenhaus aufzusuchen.

Elmira Vazehan leidet an einer schweren Herzerkrankung und einem bösartigen Magentumor. Obwohl die Ärzte im Evin-Gefängnis ihre umgehende Verlegung in ein Krankenhaus empfehlen, haben die Behörden keinen Hafturlaub gewährt.

Elmira (Farah) Vazehan war nach jahrelangem Auslandsaufenthalt nach Iran gereist, um ihre an Krebs erkrankte 18jährige Tochter zu besuchen. Sie wurde am 29. Dezember 2009 – wenige Tage nach den Massenprotesten von Ashura gegen die Präsidentschaftswahl von 2009 – in ihrer Wohnung verhaftet, zusammen mit ihrem Mann und ihren zwei Kindern.

Am 4. August 2010 wurde Vazehan wegen Teilnahme an illegalen Protesten und „Moharebeh“ (Feindschaft gegen Gott) von Richter Salavati, dem vorsitzenden Richter von Abteilung 15 des Revolutionsgerichts, zum Tode verurteilt. Ein Berufungsgericht wandelte das Urteil später in eine 17jährige Haftstrafe um.

Übersetzung aus dem Englischen
Quelle/Englische Übersetzung: Persian Icons/LalehSR
Persisch: Committee of Human Rights Reporters

Mehdi Hashemis Anwalt protestiert gegen Haftbedingungen seines Klienten

Mehdi Hashemi Rafsanjani

Zamaaneh, 10. Oktober 2012 – Der Anwalt der Familie Hashemi Rafsanjani hat mitgeteilt, dass sein Klient Mehdi Hashemi in Einzelhaft sitzt und seit seiner Verhaftung vor mehr als zwei Wochen keine Besuche erhalten darf.

Gegenüber der Nachrichtenagentur Fars News erklärte Mahmoud Alizadeh Tabatabaei, Mehdi Hashemi sei seit seiner Festnahme vor 15 Tagen mehr als 11 Stunden verhört worden.

Mehdi Hashemi, Sohn des bekannten iranischen Geistlichen und Vorsitzenden des Schlichtungsrates Ayatollah Hashemi Rafsanjani, war am 25. September bei seiner Rückkehr nach Iran verhaftet worden. Er hatte sich zuvor drei Jahre lang im Ausland aufgehalten. Weiterlesen

Hossein Ronaghi Maleki fordert vom Justizchef Gerechtigkeit

Hossein Ronaghi Maleki

Zamaaneh, 10. Oktober 2012 – Der inhaftierte iranische Menschenrechtsaktivist Hossein Ronaghi Maleki hat den iranischen Justizchef aufgefordert, die Offiziellen, die ihn und andere freiwillige Helfer in einem Hilfscamp für Erdbebenopfer in Nordwestiran verprügelt hatten, strafrechtlich zur Verantwortung zu ziehen.

Die oppositionelle Webseite Kalemeh berichtet von einem Brief Ronaghis an Justizchef Ayatollah Sadegh Larijani, in dem es heiße: „Die Offiziellen haben gegen Artikel 23 der Verfassung verstoßen, indem sie unsere politischen Überzeugungen anzweifelten. Weiterhin haben sie gegen Artikel 32 der Verfassung verstoßen, als sie uns verhafteten und in einem Sicherheitsgefängnis in Tabriz festhielten, ohne uns über die gegen uns vorliegenden Vorwürfe aufzuklären, und indem sie uns bei der Verhaftung heftig schlugen.“ Weiterlesen

Nasrin Sotoudeh und Jafar Panahi für Sacharov-Preis gelistet

Nasrin Sotoudeh

Zamaaneh, 10. Oktober 2012 – Die iranische Menschenrechtsanwältin und der bekannte iranische Filmregisseur Jafar Panahi sind für den diesjährigen Sacharov-Preis des Europäischen Parlaments nominiert worden.

Der nach dem sowjetischen Dissidenten Andrej Sacharov benannte Preis wird alljährlich an Personen oder Gruppen verliehen, die sich für Menschenrechte und Gedankenfreiheit einsetzen. Weiterlesen