Tagesarchiv: 24. Oktober 2012

Serie: Vor der Präsidentschaftswahl 2013 (1)

Rooz, 24. Oktober 2012Von Arash Ghafoori. Der Wahlkampf zur Präsidentschaftswahl 2013 in Iran und die politischen Parteien, Organisationen und Personen, die sich bereits mit Kampagnen in sozialen Medien, auf Webseiten und in Nachrichten-Outlets auf das Ereignis vorbereiten, sind so wichtig, dass sie von allen Seiten beleuchtet werden müssen. Wir werden uns in den nächsten Ausgaben damit befassen.

Die inhaltliche Ausrichtung dieser Personen und Gruppen lässt sich wie folgt einordnen: Weiterlesen

Nasrin Sotoudeh in Gefängnisklinik eingeliefert

Kalemeh, 24. Oktober 2012 – Die inhaftierte iranische Menschenrechtsanwältin, die sich seit dem 17. Oktober 2012 im Hungerstreik befindet, soll Berichten zufolge vor zwei Tagen wegen einer Verschlechterung ihres gesundheitlichen Zustands in die Gefängnisklinik von Evin eingeliefert worden sein.

Als Sotoudehs Ehemann den Hungerstreik seiner Frau bekannt gab, hatte er gegenüber Kalemeh gesagt: „Ich habe alles getan, was ich konnte, um sie davon abzubringen, aber sie besteht darauf, dass sie in Ermangelung anderer Handhaben keine andere Wahl hat, als in den Hungerstreik zu treten. Stellen Sie sich einmal vor, Sie haben eine Anwältin, die gezwungen ist, ihre eigene Verteidigung auf eine Serviette zu schreiben, die dann beschlagnahmt wird mit der Begründung, dass sie eine Straftat begangen hat. Dazu kommt noch, dass sie wegen des angeblichen Verbrechens, das sie begangen haben soll, ihre Kinder nicht persönlich empfangen darf. Ich mache mir Sorgen um meine Frau. Schon vor dem Hungerstreik war sie viel zu schwach und hatte so stark abgenommen, dass alle, die sie länger nicht gesehen haben, sie nicht mehr wiedererkannten.“ Weiterlesen

Studenten protestieren gegen Geschlechtertrennung an den Unis

Zamaaneh, 24. Oktober 2012 – Eine Gruppe iranischer Studenten hat eine Petition gegen Geschlechtertrennung an ihrer Universität gestartet. Wie die Webseite „International Campaign for Human Rights in Iran“ [ICHRI] berichtet, wurde die Initiative von hunderten Studenten der Universität Payam-e Noor in [der Provinz] Kurdistan gestartet. Weiterlesen

Wahlen könnten künftig von einem neuen Gremium geleitet werden

Zamaaneh, 23. Oktober 2012 – Im iranischen Parlament wird ein Gesetzesentwurf zur Übertragung der Leitung von Wahlen vom Innenministerium auf ein elfköpfiges Gremium geprüft. Die Nachrichtenagentur ISNA berichtet, der Abgeordnete Ramazan Shojai Kiyasari habe am Dienstag mitgeteilt, dass die Verantwortung für die Organisation der Präsidentschaftswahl einer aus 11 Mitgliedern bestehenden „Exekutivdelegation“ übertragen werden soll.

In der Delegation vertreten sein sollten u. a. das Innenministerium, das Geheimdienstministerium, der Generalstaatsanwalt und der stellvertretende Parlamentspräsident. Diese würden weitere sieben Mitglieder aus nationalen, religiösen und politischen Persönlichkeiten ausgewählen, so Kiyasari.

Wenn der Gesetzesentwurf gebilligt wird, würden die neuen Regelungen für die kommende Präsidentschaftswahl im Juni 2013 gelten. Weiterlesen