Saeed Mortazavi
RFE/RL, 4. Februar 2013 – Wie aus der Teheraner Staatsanwaltschaft bestätigt wurde, ist der umstrittene ehemalige Teheraner Staatsanwalt Saeed Mortazavi verhaftet worden. Der Grund für die Festnahme wurde nicht mitgeteilt. Der Nachrichtenagentur Fars News zufolge wurde Mortazavi nach Evin gebracht.
Der Verhaftung vorausgegangen waren scharfe Auseinandersetzungen zwischen Parlamentssprecher Ali Larijani und Präsident Mahmoud Ahmadinejad im Parlament am 3. Februar. Ahmadinejad gilt als Befürworter Mortazavis.
Im Rahmen seines Versuchs, seinen Arbeitsminister Abdolreza Sheikholeslami vor einem Amtsenthebungsverfahren zu schützen, hatte der Präsident Larijanis Familie der Korruption bezichtigt. Hintergrund des Amtsenthebungsverfahrens ist Sheikholeslamis Verantwortung für die im Parlament umstrittene Ernennung Mortazavis zum Chef des Sozialen Sicherungsfonds.
Das Parlament stimmte schließlich für eine Amtsenthebung Sheikholeslamis.
Mortazavi werden von Menschenrechtsgruppen diverse Menschenrechtsverstöße zur Last gelegt. Nachdem ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss ihn im Jahr 2010 für den Tod von mindestens drei verhafteten Teilnehmern der Demonstrationen gegen den Ausgang der Präsidentschaftswahl von 2009 [in der Haftanstalt Kahrizak] verantwortlich gemacht hatte, wurde er von seinem damaligen Amt als Staatsanwalt suspendiert.
Übersetzung aus dem Englischen
Quelle: Radio Free Europe/Radio Liberty
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