Khamenei trifft mit Vertretern der Reformer zusammen

Zamaaneh, 18. Februar 2013 – Iranischen Medienberichten zufolge haben drei Vertreter des iranischen Reformerlagers dem obersten iranischen Führer Ayatollah Khamenei einen Besuch abgestattet. Die Tageszeitung Etemaad schreibt am Montag: „Majid Ansaari, Mitglied des Schlichtungsrates, Abdolvahid Mousavi Lari, Innenminister unter dem reformorientierten Präsidenten Mohammad Khatami, und Eshagh Jahangiri, unter der Reformregierung Industrieminister, sind als Vertreter der Reformer mit Ayatollah Khamenei zusammengetroffen.“

Das letzte Zusammentreffen zwischen Reformern und dem obersten Führer hatte im Juni 2009 stattgefunden. Anlass war Protest gegen den Ausgang der letzten Präsidentschaftswahl, die von Wahlbetrugsvermutungen überschattet und von Demonstrationen und politischen Massenprotesten gefolgt wurde.

Ansari zog eine positive Bilanz des Treffens. „Es war ein gutes Treffen. Wir haben den Führer getroffen und uns mit ihm über die allgemeinen Probleme des Landes unterhalten.“

Nach der Präsidentschaftswahl von 2009 und den darauffolgenden Protesten waren die Reformer zunehmend aus der Politik verdrängt worden. Die beiden reformorientierten Präsidentschaftskandidaten [Mir Hossein Moussavi und Mehdi Karroubi] hatten den Ausgang der Wahl in Frage gestellt und stehen seit nunmehr 2 Jahren unter Hausarrest. Im Vorfeld der nächsten Präsidentschaftswahl, die im Juni 2013 stattfinden soll, fordern die Reformer eine Öffnung der politischen Arena und die Möglichkeit, Wahlkampf zu betreiben.

Der Reformer Abbas Abdi bezeichnete das Treffen gegenüber Etemaad als lobenswert und rief hochrangige Reformer wie den ehemaligen iranischen Präsidenten Mohammad Khatami auf, ähnliche Schritte zu unternehmen.

Khatami hat die Freilassung der politischen Gefangenen und größere politische Offenheit als notwendige Voraussetzungen für eine Rückkehr des Landes zu mehr Stabilität an allen Fronten bezeichnet.

Übersetzung aus dem Englischen
Quelle: Radio Zamaaneh