Archiv der Kategorie: Kontroversen um Ahmadinejad

Konservativer Abgeordneter thematisiert Absetzung Ahmadinejads

Ahmad Tavakoli

Zamaaneh, 13. März 2012 – Der iranische Parlamentsabgeordnete Ahmad Tavakoli hält es für ratsam, Präsident Mahmoud Ahmadinejad ohne größere Verzögerungen zu ersetzen, sollte dieser künftig die „Häufigkeit seiner Fehler“ nicht reduzieren.

In einem Interview mit der Tageszeitung Etemaad erklärte Tavakoli am Dienstag: „Herrn Ahmadinejad bleiben noch 14 Monate im Amt, und wir hoffen, dass sich der Weg so gestaltet, dass seine Amtszeit nicht unvollendet bleibt.“

„Einen Präsidenten im letzten Jahr seiner Amtszeit zu ersetzen kann uns sehr teuer zu stehen kommen“, so Tavakoli. „Darum muss alles unternommen werden, um sicherzustellen, dass nichts falsch läuft.“ Weiterlesen

Einjährige Haftstrafe für Ahmadinejads Medienberater bestätigt

Ali Akbar Javanfekr

Zamaaneh, 29. Februar 2012 – Der Medienberater von Präsident Mahmoud Ahmadinejad, Ali Akbar Javanfekr, ist in zweiter Instanz zu einem Jahr Haft verurteilt worden.

Der Nachrichtenagentur Fars News zufolge wurde Javanfekr wegen „Beleidigung des iranischen Führers“ in erster Instanz zu 1 Jahr Haft und einem fünfjährigen politischen Betätigungsverbot verurteilt worden. Ein Berufungsgericht habe dieses Urteil jetzt vollständig bestätigt. Das Urteil sei bindend, eine nochmalige Berufung sei nicht möglich, heißt es bei Fars. Weiterlesen

Ayatollah Dastgheib beklagt „beschädigten Zustand“ der Islamischen Republik

Ayatollah Dastgheib

Zamaaneh, 26. Februar 2012 – Nach Auffassung von Ayatollah Dastgheib, einem führenden iranischen Geistlichen und Mitglied des Expertenrates, steht „die Essenz des Regimes zur Zeit in Frage; die Menschen haben sich von Gott und der Religion distanziert und haben eine vollkommen pessimistische Haltung dazu entwickelt“.

In einem auf seiner Webseite veröffentlichten und vom 26. Februar datierten Brief an die Mitglieder des Expertenrates schreibt Dastgheib: „Vor der Wahl von 2005 gab es keine kritischen Probleme. Niemandes Rechte waren offen verletzt worden. Nach der Wahl von 2005 führten Missmanagement und Unprofessionalität der Regierung dazu, dass das System heute beschädigt ist.“ Weiterlesen

Parlamentswahl: Wahlkampagnen haben begonnen

Zamaaneh, 23. Februar 2012 – In Iran begannen heute die einwöchigen Kampagnen der Kandidaten für das 9. iranische Parlament, das Anfang März gewählt wird. Fast alle Oppositionsparteien haben aus Protest gegen den anhaltenden Hausarrest der Oppositionsführer Mir Hossein Moussavi und Mehdi Karroubi und die fortdauernde Inhaftierung von politischen Gefangenen seit den letzten Präsidentschaftswahlen erklärt, die Parlamentswahl boykottieren zu wollen.

Die Kampagnen begannen iranischen Medienberichten heute um 8 Uhr und werden bis zum kommenden Donnerstag dauern. Weiterlesen

Haftstrafe für Präsidentenberater bestätigt

Opfer eines Machtkampfs? Ali Akbar Javanfekr

RFE/RL, 13. Februar 2012 – Iranischen Medienberichten zufolge ist die sechsmonatige Haftstrafe für den Presseberater des iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad rechtskräftig.

Die Nachrichtenagentur Fars News berichtet unter Berufung auf den iranischen Generalstaatsanwalt, dass Ali Akbar Javanfekr nach Ablehnung der Berufung zu sechs Monaten Haft verurteilt sei. Gholam Hossein Mohseni-Ejei machte keine Angaben zu der Anklage, die dieser Haftstrafe zu Grund liegt, sagte jedoch, Javanfekr habe „mehr als einen Fall bei der Justiz liegen“. Weiterlesen