Archiv der Kategorie: Parlamentswahl 2012

Erklärung von Ex-Präsident Khatami zu seiner Teilnahme an der Parlamentswahl 2012

Nach den Zweifeln und Fragen in den Medien, unter anderem auf dem Nachrichtenportal Kaleme, nach den Kritiken und Protesten von sozialen und politischen Aktivisten und Reformanhängern, insbesondere der Jugendlichen im In- und Ausland, an der Teilnahme des ehemaligen iranischen Präsidenten Irans an der neunten Runde der Parlamentswahlen, hat Seyyed Mohammad Khatami aus Respekt vor den Gefühlen des Volkes einen kurzen Text an die Medien übermittelt.  — Zur Übersetzung auf Arshama3’s Blog

Link zum persischen Originaltext auf der offiziellen Webseite von Seyyed Mohammad Khatami.

Erste Auszählungsergebnisse: Khamenei führt bei Parlamentswahl das Zepter

Khamenei bei der Stimmabgabe am 2. März

RFE/RL, 4. März 2012 – Im Test der Loyalitäten innerhalb des konservativen politischen Establishments in Iran scheint die Tradition gewonnen zu haben.

Erste Resultate der Parlamentswahl vom 2. März ergeben, dass Kandidaten aus dem nahen Umfeld des obersten Führers Ayatollah Ali Khamenei die Mehrheit der 290 Sitze für sich gewinnen konnte. Dies könnte eine weitere Konsolidierung der Macht des obersten Führers auf Kosten des populistischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad zur Folge haben, der sich in einen Machtkampf mit Khamenei verrannt hat.

Die Simmenauszählung läuft zwar noch, doch steht die Besetzung von  190 Sitzen bereits fest. Sie gingen u. a. an einige Frauen und mehrere unabhängige Kandidaten. Reformer sind nicht dabei, [da viele oppositionelle Gruppierungen und Personen die Wahl boykottiert hatten,] nachdem die oppositionelle Grüne Bewegung zu einem Boykott der Wahl aufgerufen hatte. Weiterlesen

Ex-Präsident Khatami will Gründe für seine Stimmabgabe darlegen

Mohammad Khatami

Zamaaneh, 4. März 2012 – Der frühere iranische Präsident und führende Reformer Mohamad Khatami hat eine öffentliche Erklärung zu seiner Stimmabgabe bei der Parlamentswahl vom vergangenen Freitag angekündigt. Dies berichtete die oppositionelle Webseite Kalemeh am Samstag ohne Nennung weiterer Einzelheiten. Weiterlesen

Parlamentswahl: Stimmenauszählung hat begonnen

Zamaaneh, 3. März 2012 – Die iranischen Parlamentswahlen sind beendet. Nachdem die Öffnungszeit der Wahllokale von ursprünglich 18 Uhr auf 23 Uhr Ortszeit verlängert worden war, wurde unmittelbar nach Schließung der Wahllokale mit der Stimmauszählung begonnen. Dies teilte die Wahlleitung mit.

Iranische Medien berichten von einer Wahlbeteiligung von 68 Prozent; offizielle Zahlen wurden noch nicht veröffentlicht. Oppositionellen Gruppen zufolge war die Wahlbeteiligung niedriger als gewöhnlich.

Erste Auszählungsergebnisse lassen erwarten, dass Mohammadreza Tabesh – ein Reformer mit Verbindungen zum frühreren Präsidenten Mohammad Khatami – ins Parlament gewählt wurde. Mostafa Kavakebian – ebenfalls ein Reformer – schaffte es offenbar nicht ins Parlament. Berichten zufolge erhielt auch Mahmoud Ahmadinejads Schwester Parvin Ahmadinejad keinen Sitz im nächsten Parlament. Weiterlesen

Unklarheit über Wahlbeteiligung bei der Parlamentswahl

RFE/RL, 2. März 2012 – Für das iranische Establishment ist die Höhe der Wahlbeteiligung bei der Parlamentswahl vom 2. März ein Schlüsselaspekt. Irans Regierung braucht eine hohe Wahlbeteiligung, um sich in Zeiten beispiellosen diplomatischen Drucks und Unzufriedenheiten im eigenen Land auf die Unterstützung der Öffentlichkeit und innenpolitische Stabilität berufen zu können.

Es gibt bereits Anzeichen, die darauf hindeuten, dass die Wahlbeteiligung offiziell höher ausfallen wird als in den Vorjahren, wo sie durchschnittlich bei 60 Prozent lag. Da es jedoch keine unabhängigen Beobachter gibt, wird es unmöglich sein, die von der Regierung herausgegebenen Zahlen zu bestätigen. Weiterlesen