Archiv der Kategorie: Präsidentschaftswahl 2013

Kurzmitteilung

RFE/RL, 12. Juni 2013 – Ein jüngerer Bruder des obersten iranischen Führers Ayatollah Ali Khamenei hat sich hinter den gemäßigten Präsidentschaftskandidaten Hassan Rohani gestellt. Die iranische studentische Nachrichtenagentur ISNA berichtete am 12. Juni, Hadi Khamenei habe das iranische Volk aufgerufen, … Weiterlesen

Präsidentschaftswahl: Drohungen gegen Angehörige der Mitarbeiter von Radio Farda

Czech Republic -- Logo for Radio Farda programs, Prague,19Nov2009RFE/RL, 7. Juni 2013 – Einhergehend mit der [für kommenden Freitag angesetzten] Präsidentschaftswahl sind Angehörige von Journalisten von Radio Farda zunehmenden Schikanen durch iranische Behörden ausgesetzt. Offenbar soll damit eine der wenigen den Wählern noch zur Verfügung stehenden unabhängigen Nachrichtenquellen geschwächt werden.

„In den letzten Wochen haben die Schikanen zugenommen, und die iranischen Behörden treffen alle möglichen Vorkehrungen gegen alles, was ihre Kontrolle über die Wahlen beeinträchtigen könnte“, so Armand Mostofi, Direktor von Radio Farda.

Radio Farda, der persischsprachige Dienst von RFE/RL, hat allein im Mai neuen Fälle dokumentiert, in denen in Iran lebende Angehörige von Mitarbeitern zur Arbeit ihrer Verwandten in Prag vernommen wurden. Sie sollten ihren Verwandten nahelegen, ihre Arbeit aufzugeben oder, alternativ, zu bleiben, aber verdeckt für den iranischen Geheimdienst zu arbeiten. Ferner wurde den Angehörigen indirekt mit dem Verlust von Jobs oder Ausbildungsmöglichkeiten gedroht, in einigen Fällen wurden sie aufgefordert, ihre Verwandten auszuspionieren. Weiterlesen

Onlinezensur: Selbst konservative Medien beschweren sich

A man browses the Internet at a cafe in central Tehran in January after Iran officially launched its cyberpolice unit to confront Internet crimes and counter social networks that spread "espionage and riots," according to its police chief.RFE/RL, 11. Juni 2013 – von Golnaz Esfandiari – Reformorientierte Iraner beklagen sich schon seit Langem über die Filterung des Internet und die Repressalien gegen Online-Journalisten und Blogger in Iran. Unabhängige und reformfreundliche Medien waren bisher das Hauptziel der Bemühungen des Establishments, das Internet zu kontrollieren und den freien Informationsfluss zu behindern.

Doch in den letzten Monaten gab es auch Berichte, denen man entnehmen kann, dass auch konservative Medien, Blogs und Nachrichtenseiten zunehmend von der Zensur betroffen sind. Im Vorfeld der Präsidentschaftswahl am 14. Juni ist diese noch verstärkt worden.

Die Folge waren selten gesehene Proteste von mehr als 100 Medien-Aktivisten – angeblich aus den Führungsebenen halbamtlicher Nachrichtenagenturen und konservativer Webseiten – die den steigenden Druck auf die Online-Medien kritisieren. Weiterlesen

Wächterrat dementiert Berichte über mögliche Disqualifizierung Rohanis

Hassan Rohani

Hassan Rohani

RFE/RL, 10. Juni 2013 – Der iranische Wächterrat, der die bevorstehende Präsidentschaftswahl überwacht, hat Medienberichte dementiert, denen zufolge er einen der Kandidaten möglicherweise disqualifizieren könnte.

Ein Sprecher des Wächterrats teilte mit, der Rat sei nicht dabei, die Qualifikation der Kandidaten zu überprüfen.Am 9. Juni hatten iranische Medien berichtet, dass der Wächterrat den früheren Atomunterhändler Hassan Rohani möglicherweise disqualifiziern werde. Rohani gilt als Gemäßigter und hatte sich u. a. kritisch zum umstrittenen iranischen Atomprogramm geäußert. Das Programm, von dem ein großer Teil der internationalen Gemeinschaft annimmt, dass es der Entwicklung von Nuklearwaffen dient, habe der iranischen Wirtschaft Schaden zugefügt, so Rohani.

Bei Wahlkampfauftritten Rohanis hatten Anhänger zudem Parolen für die Freilassung politischer Gefangener skandiert.

Unter Verwendung von Berichten von AP und Reuters

Übersetzung aus dem Englischen
Quelle: Radio Free Europe/Radio Liberty

Präsidentschaftswahl: Hadad Adel tritt zurück

Former Iranian parliament speaker Gholam Ali Haddad-Adel did not elaborate on his decision to quit.RFE/RL, 10. Juni 2013 – Iranischen Medienberichten zufolge hat der frühere Parlamentsprecher [und jetzige Präsidentschaftskandidat] Gholam Ali Haddad-Adel seine Kandidatur für die Wahl am 14. Juni zurückgezogen.

In einer am 10. Juni veröffentlichten Erklärung rief der konservative Kandidat die Wähler auf, bei ihrer Stimmabgabe die Vorgaben des obersten iranischen Führers Ayatollah Ali Khamenei „strikt zu befolgen“.

Haddad-Adel, dessen Tochter mit einem Sohn Khameneis verheiratet ist, hat seine Entscheidung nicht näher begründet.

Am 21. Mai hatte der Wächterrat, der den Wahlprozess beaufsichtigt, lediglich acht der fast 700 Kandidaturbewerber als Kandidaten zugelassen.

Nach Haddad Adels Rücktritt verbleiben als Kandidaten der iranische Atom-Chefunterhändler Saeed Jalili, der ehemalige Vizepräsident  Mohsen Rezai, der Geistliche und ehemalige Atomunterhändler Hassan Rohani, Universitätsprofessor Mohammad Reza Aref [mittlerweile ebenfalls zurückgetreten, d. Übers.], der Teheraner Bürgermeister Mohammad Bagher Ghalibaf, der ehemalige Telekommunikationsminister Mohammad Gharazi sowie der frühere Außenminister Ali Akbar Velayati.

Unter Verwendung von Berichten von Mehr News, IRNA und Reuters

Übersetzung aus dem Englischen
Quelle: Radio Free Europe/Radio Liberty