Kurzmeldungen aus Iran – 15. Juli 2011

Mesbah Yazdi (l.), Ahmadinejad

Tehran Bureau, 15. Juli 2011 (Auszüge)

1. Kontroversen um Ahmadinejad
In Reaktion auf die zunehmende Kritik an seiner Unterstützung für Mahmoud Ahmadinejad – vor allem auf einen offenen Brief von Ayatollah Mohammad Javad Hojjat Kermani – hat Ayatollah Mohammad Taghi Mesbah Yazdi betont, er habe niemals gesagt, dass der innere Kreis um den Präsidenten aus Freimaurern bestehe bzw. von Freimaurern infiltriert worden sei (in Iran gelten die Freimaurer schon immer als Agenten Großbritanniens). „Ich glaube weiterhin an Ahmadinejad und unterstütze ihn“, so Mesbah Yazdi.
Die Webseite Ayandeh News (die Akbar Hashemi Rafsanjani und den gemäßigten Konservativen nahesteht) reagierte umgehend auf das Dementi und veröffentlichte ein Foto des Artikels, in dem der reaktionäre Geistliche seine Behauptungen über Verbindungen des Kabinetts mit den Freimaurern veröffentlicht hatte.

Todesurteil gegen Saeed Malekpour aufgehoben

Saeed Malekpour

Tehran Bureau, 7. Juni 2011 – Der Oberste Gerichtshof Irans hat das im vergangenen Dezember gegen den 35jährigen Web-Programmierer Saeed Malekpour aufgehoben. Der gebürtige Iraner, der seit 2004 ständig in Kanada lebt, war u. a. wegen „Aktivitäten gegen die nationale Sicherheit durch Entwurf und Moderation von Webseiten mit nicht jugendfreien Inhalten“, „regimefeindlicher Agitation“ und „Beleidigung der Heiligtümer des Islams“ zum Tode verurteilt worden. Grund für die Anklagen war von ihm entwickelte Software, die u. a. von einer pornografischen Webseite verwendet wurde. Als Malekpour im Oktober 2008 nach Iran reiste, um seinen kranken Vater zu besuchen, wurde er bei seiner Ankunft in Teheran verhaftet und sitzt seitdem im Evin-Gefängnis.

Kurzmeldungen aus Iran – 27. Mai 2011

Hengameh Shahidi

Tehran Bureau, 27. Mai 2011 (Auszüge)

1. Innenpolitik und Regierung
Ali Larijani ist für ein weiteres Jahr in seinem Amt als Parlamentsprecher bestätigt worden. Er hatte sich ohne Gegenkandidaten zur Wahl gestellt und erhielt 212 der 244 abgegebenen Stimmen. Die restlichen Stimmzettel waren leer abgegeben worden. Mohammad Reza Bahonar und Shahabeddin Sadr wurden mit jeweils 183 bzw. 131 Stimmen zum 1. bzw. 2. stellvertretenden Parlamentsprecher gewählt.

Kurzmeldungen aus Iran – 22. Mai 2011

Yadollah Javani

Tehran Bureau, 22. Mai 2011 (Auszüge)

1. Kontroversen um Ahmadinejad
Während die Angriffe von Ahnhängern Ayatollah Ali Khameneis auf Mahmoud Ahmadinejad und den Kreis um den Präsidenten nicht nachlassen, scheinen die Islamischen Revolutionsgarden sich auf eine letzte Konfrontation mit Ahmadinejads Team einzustellen.

Kurzmeldungen aus Iran – 18. Mai 2011

Kianoosh Asa

Tehran Bureau, 18. Mai 2011 (Auszüge)

1. Studenten, Universitäten
„Grüne“ Studenten der Technischen Universität Teheran haben für den 24. Mai zu einem eintägigen Streik im Gedenken an den 2. Todestag von Kianoush Asa aufgerufen. Der Graduiertenstudent des Chemieingenieurwesens war am 15. Juni 2009 getötet worden. An diesem Tag, drei Tage nach der gefälschten Präsidentschaftswahl, war es zu gewaltigen friedlichen Protestkundgebungen gekommen. Die Gedenkveranstaltung wird vorgezogen, weil das Semester am 15. Juni bereits vorbei sein wird.