Urgent Action – Drohende Hinrichtung von Hossein Khezri und Zeynab Jalalian

Urgent Action – Drohende Hinrichtung

HOSSEIN KHEZRI, 28-jähriger Kurde
ZEYNAB JALALIAN, 27-jährige Kurdin

Appell und Hintergrundinformationen: http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-088-2010/drohende-hinrichtung

EMPFOHLENE AKTIONEN

SCHREIBEN SIE BITTE E-MAILS, FAXE UND LUFTPOSTBRIEFE

* Fordern Sie die iranischen Behörden auf, Hossein Khezri und Zeynab Jalalian nicht hinzurichten.
* Appellieren Sie an die Behörden, die gegen Hossein Khezri und Zeynab Jalalian verhängten Todesurteile in Freiheitsstrafen umzuwandeln, ihnen ein faires Verfahren entsprechend internationalen Standards zu gewähren und keine Beweise zuzulassen, die durch Folter oder andere Misshandlungen erlangt wurden.
* Informieren Sie die Behörden, dass Amnesty International das Recht und die Pflicht eines jeden Staates auf Strafverfolgung von Tatverdächtigen anerkennt, aber verlangt, dass die Staaten sich dabei an die internationalen Grundsätze für ein faires Verfahren halten. Informieren Sie die Behörden auch darüber, dass Amnesty International die Todesstrafe in jedem Fall ablehnt, da sie die grausamste, unmenschlichste und erniedrigendste aller Strafen darstellt.

APPELLE AN

RELIGIONSFÜHRER
Ayatollah Sayed ‚Ali Khamenei
The Office of the Supreme Leader
Islamic Republic Street – End of Shahid Keshvar Doust Street
Teheran, Iran (korrekte Anrede: Your Excellency)
E-Mail: info_leader@leader.ir oder über die Website http://www.leader.ir/langs/de/index.php?p=suggest

OBERSTE JUSTIZAUTORITÄT
Ayatollah Sadeqh Larijani
Office of the Head of the Judiciary
Pasteur St., Vali Asr Ave south of Serah-e Jomhouri
Teheran 1316814737, IRAN
(korrekte Anrede: Your Excellency)
E-Mail: über die Website http://www.dadiran.ir/tabid/75/Default.aspx (Erste Textzeile mit rotem Sternchen: Ihr Vorname. Zweite Textzeile mit Sternchen: Ihr Nachname. Dritte Textzeile mit Sternchen: Ihre E-Mail-Adresse. Appelltext in die große Textbox darunter.)

KOPIEN AN
LEITER DER IRANISCHEN MENSCHENRECHTSBEHÖRDE Mohammad Javad Larijani
Howzeh Riassat-e Ghoveh Ghazaiyeh
Pasteur St, Vali Asr Ave. south of Serah-e Jomhouri
Teheran 1316814737
IRAN
Fax: (00 98) 21 3390 4986
E-Mail: bia.judi@yahoo.com
(Als Betreff: FAO Mohammad Javad Larijani)

BOTSCHAFT DER ISLAMISCHEN REPUBLIK IRAN
S.E. Herrn Alireza Sheikh Attar
Podbielskiallee 65-67
14195 Berlin
Fax: 030-8435 3535
E-Mail: iran.botschaft@t-online.de

Bitte schreiben Sie Ihre Appelle möglichst sofort. Schreiben Sie in gutem Persisch, Arabisch, Französisch oder auf Deutsch.

PLEASE WRITE IMMEDIATELY

* Urging the Iranian authorities not to execute Hossein Khezri and Zeynab Jalalian;
* Calling on them to commute their death sentences and to retry them in fair proceedings in line with international law and to disregard any evidence obtained under torture or other ill-treatment;
* Stating that Amnesty International recognizes the right and responsibility of governments to bring to justice, in conformity with international standards for fair trial, those suspected of criminal offences, but opposes the death penalty as the ultimate cruel, inhuman and degrading punishment.

Urgent Action: Jafar Kazemi droht die Hinrichtung

Quelle: Amnesty International Deutschland

Ja’far Kazemi droht unmittelbar die Hinrichtung, weil er an Demonstrationen gegen die Regierung teilgenommen haben und in Kontakt mit der verbotenen Oppositionsgruppe der Volksmudschaheddin (People’s Mojahedin of Iran – PMOI) stehen soll. Er könnte jederzeit hingerichtet werden.

Der 47-jährige Ja’far Kazemi wurde am 18. oder 19. September 2009 nach den Massendemonstrationen gegen die Regierung vom 18. September festgenommen und ins Teheraner Evin-Gefängnis gebracht. Ihm wurde die Teilnahme an den Demonstrationen zur Last gelegt, an denen Hunderttausende von Menschen beteiligt waren. Man beschuldigte ihn jedoch nicht, Gewalttaten begangen zu haben. Er wurde wegen „Feindschaft zu Gott“ zum Tode verurteilt und so wird angenommen auch wegen „Propaganda gegen das System“. Gemeinsam mit ihm stand mindestens ein weiterer Mann vor Gericht, Mohammad Ali Haj Aghaei, gegen den ähnliche Anklagen erhoben worden sein sollen. Amnesty International liegen jedoch keine Informationen darüber vor, ob auch dieser zum Tode verurteilt wurde. Berichten zufolge wurde Ja’far Kazemi über Monate von Sicherheitskräften verhört und unter Druck gesetzt, im Fernsehen zu „gestehen“, was er verweigerte. Am 26. April 2010 erfuhr er, dass sein Todesurteil von einem Berufungsgericht bestätigt worden war. Seine Anwältin, die nur eingeschränkten Kontakt zu ihrem Mandanten hat, hat das Amt der Obersten Justizautorität um eine außerordentliche Überprüfung ersucht. Wird diesem Ersuchen nicht stattgegeben, kann das Todesurteil jederzeit vollstreckt werden.

Ja’far Kazemi war bereits in den 80er oder 90er Jahren wegen seiner Mitgliedschaft in der verbotenen Oppositionsgruppe PMOI inhaftiert. Einer seiner Söhne ist Mitglied der PMOI und lebt in Camp Ashraf, dem Lager der PMOI im Irak. Im Zusammenhang mit den Demonstrationen im Anschluss an die Präsidentschaftswahl wurden außerdem Amir Reza Arefi, Mohammad Amin Valian, Motahareh (Simin) Bahrami, ihr Ehemann Mohsen Daneshpour Moghaddam, deren Sohn Ahmad Daneshpour und zwei Freunde Hadi Gha’emi und Rayhaneh Haj Ebrahim, eine Frau, und Abdolreza Ghanbari zum Tode verurteilt.

Zur Briefaktion von Amnesty International

Iran: Fußball-Journalist nach Hungerstreik freigelassen

Veröffentlicht auf Green Voice of Freedom am 11. März 2010
Quelle (Englisch): http://en.irangreenvoice.com/article/2010/mar/11/1453
Deutsche Übersetzung: Julia, bei Weiterveröffentlichung bitte Link angeben

Amnesty International begrüßt die Freilassung eines iranischen Fußball-Journalisten, der nach seiner Inhaftierung in den Hungerstreik getreten war. Grund seiner Inhaftierung: Er hatte Plakate einer iranisch-aserbaidjanischen Fußballmannschaft veröffentlicht.

Abdollah Sadoughi war sieben Wochen lang ohne Anklage in Haft, bevor er am Donnerstag freigelassen wurde. Ihm wurden wegen der Veröffentlichung von Plakaten der Mannschaft Traktor Sazi „Handlungen gegen die nationale Sicherheit“ und „Unterstützung von „Turkfreundlichen Tendenzen“ vorgeworfen. Diese Fußballmannschaft ist zu einem Symbol der aserbaidjanischen Turk-Kultur in der Stadt Tabriz geworden.

Auf einem der Plakate stand – in der aserbaidjanischen Turk-Sprache – „Ganz Azerbaidjan ist stolz auf euch“.

Die aserbaidjanische Sprache wird in Iran nicht als offizielle Sprache anerkannt. Bemühungen um eine Förderung der kulturellen Identität und der Rechte auf sprachliche Eigenständigkeit werden von iranischen Behörden mit Argwohn betrachtet.

Abdollah Sadoughi war am 18. Januar verhaftet worden. Ende Februar trat er in einen Hungerstreik, um gegen die seiner Meinung nach unbegründete Inhaftierung zu protestieren. Der 33jährige, der für die iranischen Publikationen Goal, Corner und Khosh Khabar („Gute Nachrichten“) schreibt, gibt an, er habe für den Druck der Plakate die Erlaubnis der entsprechenden Behörden gehabt.

Kurze Zeit nach Beginn des Hungerstreiks wurde er Berichten zufolge in Einzelhaft genommen, später dann zusammen mit kriminellen Straftätern in einer Gemeinschaftszelle untergebracht. Am 2. März wurde er in die Klinik des Gefängnisses Tabriz verlegt, weil er erheblich an Gewicht verloren hatte und verschiedene gesundheitliche Probleme hatte.

Seinem Anwalt und seiner Familie gegenüber sagte er, er werde seinen Hungerstreik so lange fortsetzen, bis er freigelassen oder vor Gericht gestellt wird.

Iranische Aserbaidjaner, die zumeist schiitische Moslems sind, stellen die größte Minderheit in Iran dar, ihr Anteil an der Bevölkerung wird auf ca. 25 – 30 % geschätzt.

Sie leben hauptsächlich im Norden und Nordwesten Irans. Obwohl sie im Allgemeinen gut in die Gesellschaft integriert sind, haben sie in den letzten Jahren zunehmend mehr Rechte auf kulturellem und sprachlichem Gebiet gefordert. Dazu gehört das Recht auf Unterricht in ihrer eigenen Sprache, das nach Ansicht der Aserbaidjaner durch die iranische Verfassung gewährleistet ist, sowie das Recht, die aserbaidjanische Kultur und Geschichte mit kulturellen Veranstaltungen zu pflegen.

Fußballturniere unter Beteiligung der Tabrizer Mannschaft Traktor Sazi sind zu einem Schwerpunkt des Ausdrucks aserbaidjanischer Kultur geworden. Bei den Spielen haben Fans immer wieder – in ihrer Sprache – Forderungen nach sprachlichen und kulturellen Rechten für iranische Aserbaidjaner vertreten.

Quelle: Amnesty International [ohne Link, d. Ü.]

Ärzte für Menschenrechte, ICHRI, Amnesty International fordern Untersuchung des verdächtigen Todes von Ramin Pourandarjani

Veröffentlicht auf International Campaign for Human Rights in Iran
http://www.iranhumanrights.org/2009/11/doctor-death/
(Bei Weiterveröffentlichung bitte Link zu diesem Post angeben)

(November 25, 2009)

In einem Brief an Iranische Regierungsbehörden haben Menschenrechtsorganisationen ihre tiefe Besorgnis über den kürzlich bekannt gewordenen verdächtigen Tod des Arztes Dr. Ramin Pourandarjani zum Ausdruck gebracht, der in der Haftanstalt Kahrizak gearbeitet hatte und Berichten zufolge dort Zeuge von schweren Menschenrechtsverletzungen wurde.

In Kahrizak wurde eine große Zahl von Demonstranten festgehalten und angeblich gefoltert und schlecht behandelt. Mindestens vier Gefangene starben in der Einrichtung. Iranische Behörden versprachen, die schlechte Behandlung von Häftlingen in Kahrizak zu untersuchen, bis heute sind jedoch keine öffentlichen Stellungnahmen über die strafrechtliche Verfolgung der Verantwortlichen erfolgt.

Amnesty International, Ärzte für Menschenrechte und die Internationale Kampagne für Menschenrechte in Iran haben die Behörden dazu aufgerufen, eine unabhängige Untersuchung von Pourandarjanis Tod nach internationalen Standards zu gestatten.

Der vollständige Wortlaut des Briefes:

Seine Exzellenz Ali Larijani
Majles-e Shoura-ye Eslami
Baharestan Square
Teheran, ISLAMISCHE REPUBLIK IRAN

Seine Exzellenz Abbas Jafari Dowlatabadi
Staatsanwaltschaft Teheran

Eure Exzellenzen,
wir, die unterzeichneten Menschenrechtsorganisationen äußern respektvoll unsere tiefe Besorgnis über den Tod des 26jährigen Dr. Ramin Pourandarjani. Wir begrüßen die Ankündigung des Büros Eurer Exzellenz Abbas Jafari Dowlatabadi, dass eine Untersuchung seines Todes stattfinden wird. Wir drängen mit Nachdruck darauf, dass diese Untersuchung gründlich, unvoreingenommen und unabhängig erfolgt. Wir drängen auch darauf, dass Sie sicherstellen, dass international anerkannte Forensiker eingeladen werden, um diese Untersuchungen zu unterstützen. Wir möchten Sie respektvoll darauf aufmerksam machen, dass die Forensik-Spezialisten von Ärzte für Menschenrechte bereit sind, bei der Untersuchung zu helfen.

Die Leiche von Dr. Ramin Pourandarjani wurde am 10. November in einem Zimmer der Zentrale der Teheraner Polizei aufgefunden. Während Polizeichef General Esmaeil Ahmadi-Moghaddam mitteilte, dass Dr. Pourandarjani Selbstmord begangen habe und ein Brief bei seiner Leiche gefunden wurde, der darauf hindeutet, dass er unter Depressionen litt, hatten offizielle Stellen zunächst gesagt, er habe im Schlaf einen Herzinfarkt erlitten, später hieß es, er sei an den Folgen einer Vergiftung gestorben. Dr. Pourandarjanis Vater, Reza-Qoli Pourandarjani, sagt, er habe am Vorabend des Todes seines Sohnes mit ihm gesprochen, und sein Sohn habe keinen depressiven Eindruck gemacht. Wie er Associated Press gegenüber sagte, sei ihm von den Behörden zunächst mitgeteilt worden, dass sein Sohn sich bei einem Autounfall ein Bein gebrochen habe und dass für eine Operation sein Einverständnis als Vater benötigt werde. Als er von seiner Heimatstadt Tabriz aus nach Teheran kam, stellte Reza-Qoli Pourandarjani fest, dass sein Sohn tot war.

Dr. Pourandarjani hatte im Rahmen seines Militärdienstes etwa einmal pro Woche in der Haftanstalt Kahrizak gearbeitet. Iranische Behörden haben zugegeben, dass es in Kahrizak Misshandlungen gab. Mindestens drei Menschen starben an den Folgen der Folter dort, darunter Mohsen Rouholamini, der Sohn eines Top-Beraters von Präsidentschaftskandidat Mohsen Rezaei, der Berichten zufolge zwei Wochen nach seiner Verhaftung am 9. Juli an Herzstillstand und Lungenblutungen starb. Seine Leiche wies Zeichen schwerer Folter auf. Im Juli ordnete der Oberste Führer Ayatollah Ali Khamenei die Schließung der Haftanstalt Kahrizak an.

Als Teil seines Dienstes behandelte Dr. Pourandarjani Häftlinge in Kahrizak, die gefoltert worden waren. Er wurde von einer parlamentarischen Sonderkommission befragt, die die Vorwürfe über Misshandlungen während der Unruhen nach der Wahl untersuchen sollte. Vor seinem Tod erhielt Dr. Pourandarjani Berichten zufolge Drohungen, die ihn davon abhalten sollten, über die Misshandlungen zu sprechen, deren Zeuge er in Kahrizak geworden war. Ebenfalls Berichten zufolge wurde er gezwungen zu bescheinigen, dass ein Häftling an Meningitis starb. Uns sind auch Berichte bekannt, dass die parlamentarische Sonderkommission im Zuge ihrer Ermittlungen auch den Tod von Dr. Pourandarjani untersuchen wird.

Wegen der ungewöhnlichen Umstände seines Todes glauben wir, dass eine absolute Transparenz der Untersuchungen unerlässlich ist und dass seriöse und unabhängige Experten eingeladen werden sollten, um die Integrität der Untersuchungen sicher zu stellen. Wir möchten Sie respektvoll an die Verpflichtungen der iranischen Regierung erinnern, die sich aus internationalem Recht ergeben, demnach mögliche Folterungen oder außergerichtliche Tötungen untersucht werden müssen. Wir drängen darauf, dass jede Untersuchung von Dr. Pourandarjanis Tod in voller Übereinstimmung mit den Grundsätze der Vereinten Nationen für die wirksame Verhütung und Untersuchung von außergerichtlichen, willkürlichen und summarischen Hinrichtungen. erfolgt.

Wir möchten nochmals unsere professionelle Unterstützung durch Ärzte für Menschenrechte anbieten, deren Kontaktdaten Sie unten finden.

Amnesty International
Elise Auerbach, AIUSA, +1-773-225-7516, aiis@uchicago.edu

International Campaign for Human Rights in Iran
Hadi Ghaemi, Director, +1-917-669-5996, hadighaemi@iranhumanrights.org

Ärzte für Menschenrechte
Stefan Schmitt,
Director, International Forensic Program, +1-617-301-4226, sschmitt@phrusa.org

Anm. d. Übers.: da die E-Mail-Adressen angegeben sind, kann man den Initiatoren für diesen hervorragenden Brief und ihre Initiative danken…

Amnesty International fordert Iran zur Untersuchung des Todes eines Gefängnisarztes auf

Veröffentlicht bei Amnesty International am 18. November 2009
Quelle (Englisch) http://www.amnesty.org/en/news-and-updates/news/iranian-authorities-must-investigate-death-detention-centre-doctor-20091118
(Deutsche Übersetzung: Julia, bitte bei Weiterveröffentlichung Link zu diesem Post angeben)

Die iranischen Behörden müssen den Tod eines jungen Arztes, der in der Haftanstalt Kahrizak südlich von Teheran gearbeitet hatte, vollständig und unabhängig untersuchen lassen. Dies forderte Amnesty International am Mittwoch.

Dr. Ramin Pourandarjanis Leiche war am 10. November in seinem Zimmer in der Ambulanz des Hauptquartiers der Teheraner Polizei aufgefunden worden.

Der iranische Polizeichef teilte am Mittwoch mit, dass Dr. Pourandarjani wegen Depressionen Selbstmord begangen habe, da er vor Gericht geladen war und mit einer fünfjährigen Haftstrafe rechnen musste.

Pourjandarjanis Vater Reza-Qoli Pourandarjani hat Selbstmord als Todesursache angezweifelt. Wie er Associated Press gegenüber sagte, war ihm zunächst mitgeteilt worden, dass sein Sohn sich bei einem Autounfall ein Bein gebrochen habe und dass sein Einverständnis für eine Operation benötigt werde. Seine Familie reiste daraufhin nach Teheran, wo sie mit seiner Leiche konfrontiert wurden.

Sein Vater sagte, sein Sohn sei am Vorabend bei einem Telefongespräch guter Dinge gewesen.

Am Montag teilte die Teheraner Staatsanwaltschaft mit, dass Dr. Pourandarjanis Tod untersucht werde.

Während der Unruhen, die auf die umstrittenen Präsidentschaftswahlen im Sommer folgten, leistete der 26jährige Dr. Pourandarjani seinen militärischen Pflichtdienst als Gefängnisarzt in Kahrizak ab.

Vor seinem Tod hatte er angeblich Drohungen erhalten, die ihn davon abhalten sollten, über das Ausmaß der Misshandlungen in Kahrizak zu sprechen. Er soll Freunden gegenüber erwähnt haben, dass er Angst um sein Leben habe.

In Kahrizak waren Teilnehmer an den Protesten nach den Wahlen festgehalten worden. Iranische Behörden haben bestätigt, dass es dort Folter gegeben hat, an der mindestens drei Männer starben.

Als Gefängnisarzt behandelte Ramin Pourandarjani bei seinen wöchentlichen Besuchen Insassen, die gefoltert worden waren.

Eines der Opfer war Mohsen Rouholamini, der Sohn eines konservativen iranischen Politikers, dessen Tod große Aufmerksamkeit auf die Folterungen und Morde in Kahrizak gelenkt hatte.

Auf Anordnung des Obersten Führers von Iran, Ayatollah Ali Khamenei, war Kahrizak aufgrund der Vorwürfe bezüglich der Misshandlung und der unmenschlichen Bedingungen für die Häftlinge geschlossen worden.

Medienberichten zufolge soll Iran die Untersuchungen zu Misshandlungen im Zuge der umstrittenen Präsidentschaftswahlen im Juni fortsetzen.

Der Leiter einer parlamentarischen Sonderkommission zur Untersuchung der Misshandlungsvorwürfe während der Unruhen – die auch Dr. Pourandarjani zu den Bedingungen in Kahrizak befragt hatte – soll sich Berichten zufolge mit dem Chef der Juristischen Organisation der Streitkräfte getroffen haben, um den Fall von Dr. Pourandarjanis Tod zu besprechen.

Amnesty International fordert für die Untersuchungen die vollständige Einhaltung der UN-Prinzipien zur effektiven Prävention und Untersuchung von außergerichtlichen, summarisierten und willkürlichen Hinrichtungen.