Todeskandidatinnen im Gefängnis Rajai Shahr schreiben an Justizchef Larijani

CHRR, 9. Juli 2013 – Mehrere Gefangene der Haftanstalt Rajai Shahr in Karaj haben einen Brief an Justizminister Ayatollah Larijani geschrieben, der CHRR vorliegt. Der Wortlaut des Briefes ist im Folgenden abgedruckt.

Mit respektvollem Gruß

Hunderte Male haben wir schon beschlossen, Ihnen zu schreiben und von den Belastungen und Missständen zu berichten, die wir ertragen müssen. Aber wir wussten, dass so ein Brief nie zu Ihnen vordringen würde. Daher hat eine Gruppe von uns Gefangenen aus Verzweiflung beschlossen, Ihnen unsere Botschaft durch die Medien zukommen zu lassen. Weiterlesen

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Gerichtsmedizinischer Bericht zum Tode Sattar Beheshtis liegt vor

Sattar Beheshti

Zamaaneh, 9. Juli 2013 – Wie die iranische Gerichtsmedizin mitteilt, liegen die endgültigen Berichte zur Autopsie des 2012 in Haft verstorbenen Bloggers Sattar Beheshti mittlerweile vor. Demnach sei Beheshti „an den Folgen psychologischen Drucks“ gestorben.

Der iranische Blogger Sattar Beheshti war im Oktober letzten Jahres von der Teheraner Cyber-Polizei verhaftet worden. Fünf Tage später wurde seine Familie von seinem Tod in Kenntnis gesetzt. Weiterlesen

Kurzmitteilung

About half of Iran's population of 75 million are Internet users.RFE/RL, 8. Juli 2013 – Nach Angaben des iranischen Kommunikations-ministeriums sollen iranische Staatsbürger, die E-Mail-Dienste nutzen möchten, von der Regierung entsprechende Accounts zugewiesen bekommen.

Ob die nationalen E-Mail-Adressen verpflichtend sein werden, sagte Mohammad Hassan Nami in seiner Mitteilung vom 8. Juli nicht. Einen Tag zuvor hatte das iranische Staatsfernsehen berichtet, dass Iran einen eigenen inländischen E-Mail-Dienst in Betrieb genommen habe. Jedem iranischen Staatsbürger werde eine E-Mail-Adresse unter der Domäne Mail.post.ir zugeteilt, hieß es weiter.

Ob die neuen Gegebenheiten auch eine unmittelbare Verschärfung der Restriktionen für die Nutzung des Internet in Iran mit sich bringen werden, wurde nicht klar.

Nami zufolge werde das nationale System die Interaktion zwischen Staat und Bevölkerung fördern.

Mit 32 Millionen Nutzern fast etwa die Hälfte der iranischen Bevölkerung (75 Millionen Menschen) das Internet.

Erstellt unter Verwendung von Berichten von Reuters und AP

Übersetzung aus dem Englischen
Quelle: Radio Free Europe/Radio Liberty

Journalistin Fatemeh Kheradmand zu 1 Jahr Haft verurteilt

CHRR, 3. Juli 2013 – Die Journalistin Fatemeh Kheradmand ist vom Vorsitzenden Richter der Abteilung 26 des Teheraner Revolutionsgerichts, Richter Pir Abbasi, wegen „regimefeindlicher Propaganda durch Zusammenarbeit mit der Webseite Ghalame Sabz“ zu einem Jahr Haft verurteilt worden.

Am 7. Januar 2012 hatten CHRR zufolge Agenten des Geheimdienstministeriums die Wohnung Fatemeh Kheradmands mitten in der Nacht durchsucht und dabei persönliche Gegenstände wie ihren Computer beschlagnahmt. Um 1:30 Uhr Morgens wurde Kheradmand in Trakt 209 des Evin-Gefängnisses gebracht. Nach 25 Tagen Haft und Verhören wurde die Journalistin am 1. Februar 2012 bis zum Beginn ihres Prozesses gegen eine Kaution in Höhe von 50 Millionen Toman vorläufig freigelassen. Weiterlesen

Kahrizak-Prozess: Angeklagte Justizbeamte kommen mit milden Strafen davon

Zamaaneh, 2. Juli 2013 – Der Prozess gegen die wegen der Folter- und Todesfälle in der Haftanstalt Kahrizak [im Sommer 2009] angeklagten Justizbeamten endete iranischen Medienberichten zufolge mit milden Urteilen.

Die Nachrichtenagentur Mehr News berichtete am 2. Juli, dass der damalige Teheraner Staatsanwalt Saeed Mortazavi, sein Stellvertreter Ali Akbar Heydarifar und Richter Haddad wegen illegaler Festnahmen zu einer dauerhaften Entfernung aus dem Justizdienst verurteilt worden seien. Außerdem dürfen sie für die Dauer von 5 Jahren keine Ämter im öffentlichen Dienst bekleiden. Weiterlesen