Hossein Ronaghi Maleki erneut im Hungerstreik

Hossein Ronaghi Maleki

CHRR, 10. August 2013 – Der im Teheraner Evin-Gefängnis inhaftierte Aktivist und Blogger Hossein Ronaghi Maleki hat nach seinem Protest gegen seine Haftbedingungen und die Vernachlässigung seiner medizinischen Versorgung einen Hungerstreik begonnen.

Ronaghi Maleki hatte seiner Familie in den vergangenen Wochen während der Besuchszeiten im Gefängnis mitgeteilt, dass er in einen Hungerstreik treten würde, um gegen die durch Nachlässigkeit der Behörden bedingte Gefährdung von Leben und Gesundheit von Menschen zu protestieren. Am 9. August machte er seine Ankündigung wahr.

Hossein Ronaghi Malekis Vater Seyed Ahmad Ronaghi Maleki hatte vor Kurzem in einem Interview mit CHRR erklärt, sein Sohn leide zusätzlich zu seiner Nierenerkrankung nun auch an Blutungen des Magen-Darm-Traktes und müsse sich häufig übergeben, woraufhin eine ärztliche Anweisung erging, die Medikamente gegen sein Nieren- und Prostataleiden nicht mehr einzunehmen. Ein medizinischer Hafturlaub sei dennoch verweigert worden.

Der Blogger und Internetaktivist Hossein Ronaghi, der einer der Begründer der Gruppe „Iran Proxy“, die sich für die Umgehung der Internetzensur in Iran mit Hilfe von Proxy-Servern engagierte, war am 13. Dezember 2009 im Haus seiner Eltern in Melikan bei Tabriz gewaltsam verhaftet und dann in den von den Revolutionsgarden kontrollierten Trakt 2A des Evin-Gefängnisses gebracht worden.

Auch Hosseins Bruder Hassan wurde damals inhaftiert, obwohl er in keinerlei politische Aktivitäten verwickelt war. Hassan wurde gefoltert und als Werkzeug zur Einschüchterung seines Bruders benutzt. Hossein Ronaghi wurde mehr als 10 Monate lang in Trakt 2A in Einzelhaft gehalten und intensiver psychischer und physischer Folter unterzogen. Er sollte damit gezwungen werden, im Fernsehen ein falsches Geständnis abzulegen, was er verweigerte.

Am 1. Dezember 2010 verurteilte Abteilung 26 des Revolutionsgerichts unter Vorsitz von Richter Pir Abbasi Hossein Ronaghi Maleki zu 15 Jahren Haft, u. a. wegen „Mitgliedschaft bei Iran Proxy“, „Beleidigung des Führers“ und „Beleidigung der Islamischen Republik“.

Hossein Ronaghi trat im Jahr 2010 zwei Mal in den Hungerstreik, um gegen Haftbedingungen und Misshandlung von Gefangenen zu protestieren. Seine Mutter unternahm als Ausdruck der Unterstützung für ihren Sohn ebenfalls einen zweiwöchigen Hungerstreik.

Am 22. August 2012 wurde Hossein Ronaghi, der sich damals zwecks medizinischer Behandlung auf Hafturlaub befand, zusammen mit seinem Vater Ahmad und seinem Bruder Hassan erneut festgenommen, ebenso wie 33 weitere Freiwillige und soziale Aktivisten, die vor Ort Hilfe für die Opfer des Erdbebens in der Provinz Aserbaidschan organisiert hatten.

Ronaghi wurde wegen „Versammlung und Verdunkelung gegen die nationale Sicherheit“ in der Erdbebenzone von Aserbaidschan zu 2 Jahren Haft verurteilt. Durch einen Beschluss der Abteilung 112 des Staatlichen Gerichts Tabriz wurde er wegen „Gefährdung der öffentlichen Gesundheit durch Verteilung von verschimmeltem Brot“ und „Widerstands gegen die Staatsgewalt“ zusätzlich zu 6 Monaten Haft verurteilt. Damit beläuft sich das gegen ihn verhängte Gesamtstrafmaß jetzt auf 17,5 Jahre Haft.

Hossein Ronaghis Vater Ahmad Ronaghi Maleki wurde für den 11. August von Abteilung 8 des Gerichts von Hasheminejad vorgeladen.

Übersetzung aus dem Englischen
Quelle: Committee of Human Rights Reporters