Ahmadinejads Ministervorschläge vom Parlament gebilligt

Zamaaneh, 3. August 2011– Das iranische Parlament hat den vier von Präsident Mahmoud Ahmadinejad nominierten Ministern in einer Abstimmung das Vertrauen ausgesprochen.

Von den 246 Abgeordneten votierten 216 für Rostam Ghassemin als neuen Ölminister, 204 für Abdolareza Sheikholeslami als neuen Minister für Genossenschaften, Arbeit und Soziales, 218 für Mehdi Ghazanfari als neuen Minister für Industrie, Minenwesen und Handel, und 165 für Mohammad Abbasi als Minister für Sport und Jugend.

Ahmadinejad warb in einer einstündigen Rede für seine Kandidaten und forderte das Parlament auf, die vom Gesetz der Islamischen Republik geforderte Zustimmung zu geben.

Der heutigen Vorstellung der vier Ministerkandidaten waren monatelange Spannungen und Konflikte zwischen dem Parlament und Präsident Ahmadinejad um die Restrukturierung mehrerer Ministerien vorangegangen. Die heutige Zustimmung der Mehrheit der Abgeordneten könnte ein Zeichen dafür sein, dass sich in den oberen Etagen der Macht eine relative Ruhe und Versöhnlichkeit eingestellt hat.

Die Spannungen waren entstanden, nachdem Ahmadinejad sich der Entscheidung Ayatollah Khamenei widersetzt hatte, den von ihm selbst entlassenen Geheimdienstminister Heydar Moslehi wieder einzusetzen.

Der offene Disput gab allen Ahmadinejad-Kritikern in Parlament und Regierung grünes Licht für offene Anschuldigungen gegen den Präsidenten, dem wiederholt vorgeworfen wurde, gegen Gesetze zu verstoßen und vom Parlament verabschiedete Gesetzgebungen zu ignorieren.

Übersetzung aus dem Englischen
Quelle: Radio Zamaaneh, 3. August 2011

Vielleicht interessant in diesem Zusammenhang ist ein angeblicher Mitschnitt einer Debatte zwischen Khamenei und dem Parlament, der am 31. Juli 2011 bei Rooz Online veröffentlicht wurde:
http://www.roozonline.com/english/news3/newsitem/archive/2011/july/31/article/what-happened-at-khamenei-majlis-leaders-meeting-last-month.html